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EU-Kommission bestraft Infineon mit Millionenstrafe

Wegen verbotener Preisabsprachen muss der deutsche Chiphersteller Infineon eine Strafe von 56,7 Mio. Euro zahlen. Die EU-Kommission verhängte am Mittwoch gegen ein Kartell von zehn Chipkonzernen Bussgelder von insgesamt 331 Mio. Euro. Auf Infineon entfiel dabei die zweithöchste Summe nach dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung mit 145,7 Mio. Euro, wie die Behörde in Brüssel mitteilte.

Die Konzerne hatten laut Kommission zugegeben, zwischen 1998 und 2002 die Preise und Mengen für Speicherchips (Dynamic Random Access Memory/DRAM) abgesprochen zu haben, die in Computern und Servern benutzt werden. Wegen der jahrelang fallenden Preise für solche Chips waren aus Sicht der Firmen solche Absprachen sinnvoll - trotz des Risikos, erwischt zu werden.

Speicherchips sind das Herzstück vieler Geräte wie Smartphones, Spielekonsolen oder Computern. "Mit den Absprachen haben die Konzerne den Computerherstellern und den Verbrauchern geschadet", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Zum Kartell gehörten die Firmen Samsung, Toshiba, Infineon, Hynix, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Elpida, Nanya sowie Micron. Der US-Konzern Micron blieb als Kronzeuge straffrei, da er das Kartell anzeigte. Mehrere Firmen, darunter Infineon, gaben die Preisabsprachen zu und erreichten damit eine Reduzierung ihres Strafgeldes.

Infineon muss damit für ein Geschäftsfeld einstehen, das der Konzern nicht mehr betreibt. Das Geschäft mit DRAM-Speichern betreute früher die mittlerweile abgewickelte Tochter Qimonda. Das Jahresergebnis werde durch die Kartellstrafe nicht belastet, sagte ein Unternehmenssprecher in München. "Die Zahlung ist für uns durch die bestehenden Rückstellungen voll und ganz abgebildet."

Der weltgrösste Speicherchiphersteller Samsung Electronics teilte mit, die Strafe beeinträchtige nicht die Fähigkeit des Unternehmens, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen. Samsung habe ein Team eingesetzt, dass Richtlinien für die Verbesserung des Systems und der Mitarbeiterschulung entwickeln soll.

Schon mehrfach sind die Brüsseler Wettbewerbshüter hart gegen die Branche vorgegangen. 2009 musste der weltgrösste Chiphersteller Intel wegen illegaler Zahlungen und Rabatten in der Computerbranche ein Rekordbussgeld von 1,06 Mrd. Euro zahlen. Der US-Computerchipkonzern Rambus entging 2009 nur mit Zugeständnissen an die EU-Kommission einem drohenden Bussgeld. Rambus begrenzte seine Lizenzgebühren.

Für die EU-Kommission handelte es um den ersten Fall, der über das neue Vergleichsverfahren beigelegt wurde. Dabei verkürzen die Wettbewerbshüter die Ermittlungsdauer, wenn Unternehmen die illegale Absprache einräumen. Ein Zehntel der Strafe wird ihnen dann erlassen. "Die Unternehmen sollten sich aber keine Illusionen machen: Die EU-Kommission wird weiter gnadenlos gegen Kartelle vorgehen", sagte Almunia. Wichtigstes Ziel sei, die Länge von Wettbewerbsverfahren zu verkürzen, die bisher oft viele Jahre dauerten.

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