Berlin: Parteispitzen setzen rot-grün-rote Koalitionsgespräche fort
Bei den rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin ist die sogenannte Dachgruppe aus Spitzenpolitikern der drei Parteien zum dritten Mal zusammengekommen. Bei dem Treffen im Abgeordnetenhaus könnte es erste Weichenstellungen für das angepeilte Bündnis geben.
So wollen sich die Beteiligten nach eigenen Angaben über bestimmte Verfahren und Regeln eines gemeinsamen Regierens verständigen. Zudem soll es um die Präambel gehen, also die Einleitung des angepeilten Koalitionsvertrages. Am Nachmittag wollen Vertreter der Parteien über Ergebnisse informieren.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen dem Wahlsieger Linke, den Grünen und der SPD hatten am 2. November mit einem Treffen der Dachgruppe offiziell begonnen, zwei Tage später kam diese Runde erneut zusammen. Anschließend starteten die 14 sogenannten Facharbeitsgruppen nach und nach ihre Arbeit.
Sie beraten zu bestimmten Themenkomplexen und haben feste Vorgaben, bis wann sie zu Ergebnissen kommen sollen. Die ersten Gruppen sollen Ende November an die Dachgruppe liefern, die am Ende entscheidet. Erklärtes Ziel ist es, den fertigen Koalitionsvertrag bis Anfang Januar vorzulegen. Anschließend planen alle drei Parteien Mitgliederbefragungen dazu./kr/DP/mis
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