Klingbeil verteidigt Doppelrolle als SPD-Chef und Minister

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil hat auf Kritik aus der Partei reagiert und seine Doppelrolle verteidigt. "Ich habe immer deutlich gemacht, dass ich viel davon halte, dass es eine enge Abstimmung zwischen der SPD als Partei und der SPD in der Regierung gibt. Dafür stehe ich auch als Person", sagte Klingbeil nach einer Veranstaltung im Rahmen seiner Dialogtour in Potsdam.

"Das habe ich auch als Generalsekretär, als Parteivorsitzender unter Olaf Scholz als Kanzler und Vizekanzler genauso gehandhabt. Die SPD muss vor allem synchron agieren, und da darf es nicht zwei unterschiedliche Lager geben, was die personellen Fragen angeht."

Gegenwind aus der Partei

Klingbeil reagierte damit auf einen "Spiegel"-Bericht. Mehrere Arbeitsgemeinschaften in der SPD wollen dem Bericht zufolge eine erneute Kandidatur von Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern.

Sie unterstützen demnach einen Antrag für den SPD-Parteitag im Januar, in dem gefordert wird, dass der SPD-Bundesvorsitz in der aktuellen Lage nicht zugleich mit einem Ministeramt in der Bundesregierung ausgeübt werden dürfe. Die SPD-Jugendorganisation Jusos strebt in einem ähnlichen Antrag ebenfalls eine Trennung von Regierungsämtern und Parteivorsitz an.

In der Debatte mit rund 120 Mitgliedern der Brandenburger SPD drehten sich laut Generalsekretär Kurt Fischer bis zu fünf eher kritische Fragen auch um die Personalfrage mit Klingbeil.

Klingbeil: Keine neue Debatte

"Das ist ja keine neue Debatte, die gibt es schon immer in der SPD", sagte Klingbeil in Potsdam. Er verwies auf den Zeitplan für Personalvorschläge. "Spätestens am 16. Dezember wollen wir im Präsidium eine Entscheidung treffen und einen Personalvorschlag unterbreiten."

Bärbel Bas hatte am 12. Oktober ihren Rückzug als SPD-Chefin und Arbeitsministerin bekanntgegeben. Auf dem Parteitag im Januar wollen die Sozialdemokraten ihre Führung neu wählen./vr/DP/zb

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