Thüringens Regierungschef vor Klausur: CDU bracht Neustart

Nach der Niederlagenserie bei den Landtagswahlen im September muss sich die CDU aus Sicht von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt darauf besinnen, wofür sie bei der Bundestagswahl gewählt wurde. Er erwarte von der Klausur des Parteipräsidiums am Sonntag mit Kanzler Friedrich Merz einen inhaltlichen Neustart. "Wir müssen darüber reden, wie für die Menschen das Leben wieder bezahlbar wird", sagte Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Heizen, Tanken und Einkaufen seien für viele Menschen zu teuer geworden. Das müsse sich ändern.

Das CDU-Präsidium, dem Voigt angehört, geht am Sonntag und Montag in Klausur. Das Parteigremium will sich mit Konsequenzen aus der Niederlagenserie bei den zurückliegenden Wahlen sowie dem weiteren Reformweg befassen.

Voigt: Basis sehnt sich nach Klarheit

Eine Stärke der CDU sei es immer gewesen, sich der Alltagsprobleme der Menschen anzunehmen, sagte Voigt. "Ich verspüre eine tiefe Sehnsucht der Basis, dass die CDU wieder klar formuliert, wofür sie steht." Aus seiner Sicht ist die Klausur, mit der die Parteispitze auch auf die Wahlniederlagen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin reagiert, "wichtig für die Kursbestimmung in den nächsten Monaten".

Es sei nicht Anspruch der CDU, "zweitstärkste Kraft in Deutschland zu sein", sagte Voigt mit Verweis auf Umfragewerte, die die AfD auch bundesweit klar vorne sehen. Die CDU-Ministerpräsidenten sieht Voigt als Sprachrohr, das auf Belastungen der Menschen aufmerksam macht, weil sie in ihren Bundesländern die Nähe zu den Bürgern haben.

Berlins CDU-Landeschef Stefan Evers will bei der Klausurtagung nach eigenen Worten klären, "wie es unserem Spitzenpersonal im Bund gelingen kann, dass der Reformkurs mehr Zuversicht als Ängste vor Veränderung auslöst". Weiter sagte er dem Portal "t-online". "Wir müssen uns die Frage stellen, weshalb immer weniger Menschen der CDU vertrauen." Darüber werde man in aller Ehrlichkeit und Klarheit sprechen. Evers hatte diese Woche auch Merz eine gehörige Mitschuld bescheinigt, dem Kanzler fehle Empathie und Nahbarkeit./rot/DP/zb

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