Stadt Frankfurt muss sparen - Auflagen vom Land

Die Stadt Frankfurt muss im kommenden Jahr ihre Ausgaben drosseln. Weil der städtische Haushalt zuletzt tief im Minus war, erließ das Land Hessen als Aufsichtsbehörde einige Auflagen. So darf die Verwaltung der größten hessischen Stadt keine zusätzlichen Stellen aufbauen, offene Stellen dürfen aber wiederbesetzt werden, wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Zudem darf die Stadt Frankfurt unter anderem keine freiwilligen Leistungen ausbauen, dazu zählen der Betrieb von Schwimmbädern oder die Sport- und Kulturförderung. Großprojekte dürfen demnach nur vertieft geplant werden, wenn die Gesamtfinanzierung feststeht.

Seit Jahren wird in Frankfurt über den Neubau der Städtischen Bühnen diskutiert, der voraussichtlich eine Milliardensumme kostet. Das Schauspiel soll im Bankenviertel einen Neubau bekommen, die Oper soll nach dem Abriss der Doppelanlage am heutigen Standort neu errichtet werden. Außerdem will die Stadt eine Multifunktionshalle am Stadion errichten und eine innerstädtische Autobahn überdachen.

Stadt will prüfen

Die Stadt Frankfurt wollte sich auf Anfrage nicht näher zu den Auflagen äußern. "Wir prüfen das", sagte ein Sprecher des Finanzdezernats.

Das Innenministerium erläuterte, dass die Kommunen nach Jahren mit Überschüssen wegen der andauernd schlechten Wirtschaftslage immer weiter ins Minus gerutscht seien. "Die finanzielle Lage ist ernst und sie betrifft auch die hessischen Kommunen. Daher sind Auflagen und Hinweise erforderlich."

Die finanzielle Lage von Hessens größter Kommune hatte sich im Jahr 2025 spürbar verändert. Nach mehreren Jahren im Plus musste die neue Stadtkämmerin Susanne Serke (CDU) vergangene Woche ein Defizit von rund 203 Millionen Euro verkünden. Das waren 735 Millionen Euro unter dem Vorjahreswert. Es sei "ein Ergebnis, das wir ernst nehmen müssen", sagte sie Vorstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses am Freitag./hus/DP/jha

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