Social-Media-Verbot: Prien setzt auf App und Aufklärung

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) setzt beim geplanten Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige auf eine Gesamtstrategie aus Alterskontrollen, mehr Medienkompetenz für Kinder sowie Aufklärung für Eltern. Wichtig sei zudem eine klare gesellschaftliche Norm, wonach Kinder unter drei Jahren keine Bildschirmzeiten und keinen Zugang zu digitalen Angeboten haben sollten, sagte Prien im ZDF-Morgenmagazin.

Für die geplante Altersgrenze brauche es eine wirksame technische Altersverifikation - das werde über eine App laufen, sagte Prien. Die Lösung müsse datensparsam und datenschutzkonform sein. Über die Altersverifikation sollten keine Daten ins Netz gelangen. Die Verantwortung für den Schutz Minderjähriger liege aber in erster Linie bei den Plattformen.

Prien kündigte zudem eine deutsche Übergangslösung an: "Wir werden im Oktober-Eckpunkte für eine deutsche Übergangsgesetzgebung vorlegen." Unter anderem solle das Jugendschutzrecht verschärft und Strafbarkeitslücken geschlossen werden. Die Bundesregierung wolle eng mit der EU-Kommission zusammenarbeiten.

Kinder und Jugendliche unter 13 Jahren sollen nach dem Willen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen künftig in der EU von sozialen Medien wie TikTok, Snapchat und Instagram ausgeschlossen werden. Jugendliche ab 13 Jahren sollen zunächst nur auf eine Stunde täglich begrenzte sowie von Eltern eingerichtete und beaufsichtigte "Mini-Konten" nutzen dürfen. Eigene Nutzerkonten sollen grundsätzlich erst ab 15 Jahren möglich sein./ram/DP/stk

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