EU-Parlament für schnelle Verfahren bei Aufrüstungsprojekten

Das Europäische Parlament hat den Weg für eine erhebliche Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Verteidigungsprojekte freigemacht. Die Höchstdauer für solche Verfahren soll auf 102 Arbeitstage festgelegt werden, wie das Parlament mitteilte. Wenn die zuständige Behörde vor Ablauf der Frist keine Entscheidung getroffen hat, soll der Genehmigungsantrag stillschweigend als angenommen gelten.

Die Abgeordneten bestätigten damit eine Einigung mit Unterhändlern der EU-Staaten. Diese müssen nun noch formell zustimmen. Dies gilt allerdings als Formalie.

Die vereinbarte Neuregelung ist Teil eines Pakets, das den Verwaltungsaufwand für die Verteidigungsindustrie reduzieren und die grenzüberschreitende Beschaffung und Zusammenarbeit erleichtern soll. Hintergrund der Initiative sind insbesondere die Bedrohungen durch Russland. Geheimdienste gingen zuletzt davon aus, dass Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen./aha/DP/jha

AXC0205 2026-09-16/15:02