SPD-Fraktionsvize: Russland deutliches Stoppsignal setzen

SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller spricht sich dafür aus, Russland klare Grenzen aufzuzeigen. "Wir alle wollen keine weitere kriegerische Eskalation mit Russland", sagte Möller im Deutschlandfunk. "Aber klar ist, dass da Grenzen aufgezeigt werden müssen und dass wir sehr wohl wahrnehmen, wie Russland auf unserem Territorium operiert und dass wir ein sehr deutliches Stoppsignal dagegen setzen."

Eine mit Sprengstoff präparierte Drohne war am Abend des 4. August im Sicherheitsbereich des Flughafens Leipzig/Halle zwischen ukrainischen Frachtmaschinen entdeckt worden. Schon bald will die Bundesregierung Angaben dazu machen, wer aus ihrer Sicht für den versuchten Anschlag verantwortlich war. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte im ARD-Sommerinterview, die Ermittlungen stünden kurz vor dem Abschluss. "Wir haben eine weitgehende Einigung in der Bundesregierung, wie wir reagieren."

Möller: "Imperialistischer Ansatz"

Möller sagte, es deute alles darauf hin, dass es in Richtung Russland gehe. Sie begrüße es, wenn an dieser Stelle Klarheit geschaffen werde. Bisher sei der Spagat sehr gut gelungen, Grenzen zu setzen ohne eine Eskalation mit Russland. Das verhindere aber nicht, dass Russland etwas als Eskalation oder Provokation interpretiere.

Man lerne sehr viel von der Ukraine und der Kriegsführung dort, um "für zukünftige Szenarien" gewappnet zu sein. "Es ist so, dass die Ukraine nach wie vor das Schlachtfeld ist und dort einen unglaublich hohen Blutzoll zahlt (...), aber dass die Drohung immer noch uns allen gilt und dementsprechend ist es ja auch richtig, sich dann zu dieser Drohung zu verhalten."

Die SPD-Politikerin ergänzte: "Ich glaube, das strategische Interesse von Russland, hybrid in Deutschland zu operieren, entsteht nicht ausschließlich aus unserer Unterstützung für die Ukraine, sondern weil es einen imperialistischen Ansatz gibt in Russland."/cco/DP/stk

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