EU-Kommission will Zölle für Importe aus Armenien aufheben

Rund 80 Prozent der Exporte aus dem Kaukasusland Armenien in die EU sollen nach Willen der Europäischen Kommission künftig zollfrei in die Staatengemeinschaft kommen. "Damit können Produkte, die derzeit noch stark vom russischen Markt abhängig sind, auf den europäischen Binnenmarkt mit 450 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern umgelenkt werden", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

Fast 99 Prozent der armenischen Obst-, Gemüse- und Pflanzenexporte könnten so nach Europa statt nach Russland geliefert werden, außerdem erhielten mehr als 90 Prozent der armenischen Getränke- und Spirituosenexporte Zugang zum EU-Binnenmarkt, so von der Leyen weiter. Die EU-Länder und das Europaparlament müssen für den Vorstoß noch grünes Licht geben.

EU-Angaben von 2023 zufolge stiegen die Ausfuhren Armeniens in die EU in den vergangenen Jahren auf zuletzt durchschnittlich knapp 400 Millionen Euro.

EU und Armenien wollen enger zusammenarbeiten

Anfang Juni hatte die EU-Kommission bereits angekündigt, dem Land 52 Millionen Euro dafür bereitzustellen, seine Handelsbeziehungen zu diversifizieren.

Die Südkaukasusrepublik Armenien grenzt an die Türkei, Georgien, den Iran sowie Aserbaidschan und strebt seit einiger Zeit in Richtung EU. Früher war sie enger Bündnispartner Moskaus. Die EU ist ein wichtiger Partner Armeniens, etwa für Handel und Investitionen, schon seit 2021 ist ein Partnerschaftsabkommen in Kraft.

Die EU hat ein geostrategisches Interesse, Länder wie Armenien an sich zu binden. Zwar schwindet Russlands Einfluss im Südkaukasus, aber auch die USA unter Präsident Donald Trump treiben Initiativen voran./rdz/DP/jha

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