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Mehr als 1.900 Tote in Venezuela - Kleinkind gerettet
Caracas/San Salvador/Quito - Nach den Erdbeben in Venezuela ist die Zahl der Toten auf mindestens 1.943 gestiegen. Das teilte der Präsident der Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, mit. Inmitten von Tod und Zerstörung gibt es jedoch noch kleine Hoffnungsschimmer. Laut einem X-Post der jordanischen Polizei wurde nach sechs Tagen ein dreijähriges Kind in der Hauptstadt Caracas von einem Team aus Jordanien aus den Trümmern eines eingestürzten Gebäudes gezogen.
Supreme Court: US-Staatsbürgerschaft bei Geburt in den USA
Washington - Im Streit um das US-Geburtsrecht hat Präsident Donald Trump vor dem obersten US-Gericht in einem wegweisenden Urteil eine Niederlage kassiert. Kinder, die in den USA zur Welt kommen, erlangen weiterhin automatisch die US-Staatsbürgerschaft, wie der Supreme Court am Dienstag entschied. Das gilt auch für Kinder von Eltern, die sich illegal oder nur vorübergehend in den USA aufhalten. Hätte Trump Erfolg gehabt, wäre eine große Gruppe an Menschen von Abschiebung bedroht gewesen.
3-Euro-Steuer für in EU gelieferte Packerl gilt ab 1. Juli
Brüssel - Ab 1. Juli wird die 3-Euro-Importsteuer auf kleine Pakete mit einem Warenwert von unter 150 Euro für Verbraucher fällig. Sie gilt für 93 Prozent aller E-Commerce-Lieferungen in die EU. Die Pauschale ist eine Übergangslösung, denn künftig sollen alle in die EU importierten Waren ab dem ersten Euro zollpflichtig sein. Laut EU führte die Zollfreiheit zu unfairen Wettbewerbsbedingungen für Verkaufende und Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Verbrauchende.
Grundnahrungsmittel-Steuersenkung tritt in Kraft
Wien - Die umstrittene Senkung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Nahrungsmittel von zehn Prozent auf 4,9 Prozent tritt per 1. Juli in Kraft. FPÖ und Grüne sind gegen die Regierungsmaßnahme. Bäcker und Ökonomen kritisieren die komplizierte Umsetzung. Der Lebensmittelhandel verspricht, die Steuersenkung vollständig weiterzugeben. Die Mehrwertsteuerreduktion in Höhe von rund 400 Mio. Euro pro Jahr will die Regierung durch die geplante Paketabgabe teils gegenfinanzieren.
Irland startet in den EU-Ratsvorsitz
Brüssel - Die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft Irlands startet am 1. Juli mit einer großen Eröffnungsfeier in Dublin, zu der am Mittwochnachmittag zahlreiche hochrangige Politikerinnen und Politiker wie EU-Ratspräsident Antonio Costa erwartet werden. Irland übernimmt den Vorsitz in einem für die Zukunft der EU entscheidenden Semester: Bis Ende des Jahres soll nicht nur das EU-Budget 2028-2034 stehen, sondern auch bei der Erweiterung wieder mehr Tempo gemacht werden.
Mutmaßlich massive Polizeigewalt in Wien vor Gericht
Wien - Am Mittwoch wird am Wiener Landesgericht ein außergewöhnlich drastischer Fall von mutmaßlicher Polizeigewalt verhandelt. Ein damals 54 Jahre alter Mann soll am 9. Mai 2024 bei seiner Festnahme am Schwarzenbergplatz in der Innenstadt von einem Polizeibeamten derart gewalttätig behandelt worden sein, dass er dadurch ein Hals-Nacken-Trauma erlitt, was laut Anklage in weiterer Folge einen Schlaganfall bewirkte.
Schwieriger Waldbrandeinsatz in Ebensee
Ebensee - Ein Waldbrand in einem steilen, schwer zugänglichen Gelände am Arikogel in Ebensee (Bezirk Gmunden) hat am Dienstag rund 80 Personen von Feuerwehr, Bergrettung und Polizei beschäftigt. Am Abend teilte das Bezirksfeuerwehrkommando dann mit, dass der Brand unter Kontrolle sei. Für Mittwochfrüh ist eine neuerliche Kontrolle des Brandplatzes geplant.
Untersuchungshaft nach tödlichen Schüssen in Stade verhängt
Stade - Nach den tödlichen Schüssen auf sechs Menschen in einer Jugendhilfeeinrichtung im niedersächsischen Stade hat das Amtsgericht Haftbefehl gegen den 45 Jahre alten Tatverdächtigen erlassen. Die Staatsanwaltschaft bewertet die Taten aufgrund des Vorliegens von Mordmerkmalen, insbesondere Heimtücke und niederen Beweggründen, als sechsfachen Mord, hieß es in einer Mitteilung am Dienstagabend. Unter den sechs Toten sind drei Mitarbeiter des Jugendamtes der Region Hannover.
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red