EU-Förderbank baut Verteidigungsinvestitionen weiter aus

Die Europäische Investitionsbank (EIB) sieht sich auf einem guten Weg für den Ausbau von Förderungen europäischer Sicherheits- und Verteidigungsprojekte. "In diesem Jahr sind wir auf Kurs, unser Ziel zu erreichen - und möglicherweise sogar zu übertreffen", sagte EIB-Präsidentin Nadia Calviño der dpa und anderen Mitgliedern des Nachrichtenagentur-Netzwerks European Newsroom (enr) in Luxemburg.

Die Förderbank der EU will fünf Prozent aller Finanzierungen innerhalb der Staatengemeinschaft für den Bereich bereitstellen. Das entspricht nach Angaben der EIB rund 4,5 Milliarden Euro.

"Es ist klar, dass wir in Europa mehr Investitionen in Sicherheit und Verteidigung benötigen", sagte Calviño. "Für die kommenden Jahre gilt: Wir sind bereit, noch mehr zu tun, um Europas Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten zu finanzieren", ergänzte die Spanierin.

Schon 2025 Investitionen erheblich ausgebaut

Als Reaktion auf die geopolitische Lage steckte die nach eigenen Angaben weltgrößte Förderbank im vergangenen Jahr mit mehr als vier Milliarden Euro viermal mehr Geld in Sicherheit und Verteidigung als zuvor. Das waren fast 5 Prozent aller Finanzierungen der EIB-Gruppe in der EU.

"Der politische Kurswechsel im Bereich Sicherheit und Verteidigung war für die EIB-Gruppe ein echter Wendepunkt", sagte Calviño. "Innerhalb von nur wenigen Jahren haben wir die Förderfähigkeit auch auf rein militärische Projekte ausgeweitet und unterstützen Unternehmen sowie Investmentfonds, die in allen Bereichen der Sicherheit und Verteidigung tätig sind."

Finanzierungsregeln gelockert

Die Bank lockerte seit 2024 ihre Finanzierungsregeln und kann inzwischen auch militärische Ausrüstung, Infrastruktur, Dienstleistungen und Technologie finanzieren. Waffen und Munition bleiben ausgeschlossen.

Die EIB mit Sitz in Luxemburg ist als EU-Institution für langfristige Finanzierungen zuständig. Die Eigentümer sind die Mitgliedstaaten. Die Bank soll grundsätzlich Investitionen finanzieren, die zum Erreichen der politischen Ziele der EU beitragen./rdz/DP/jha

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