Weber: Scheitern bei UN-Wahl keine Niederlage für Merz

Der stellvertretende CSU-Chef Manfred Weber sieht in dem Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat keine Niederlage für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). "Nein, es ist keine Niederlage für Friedrich Merz", sagte Weber in der ARD-Sendung "Maischberger" auf eine entsprechende Frage.

Es sei ein langer Prozess und nicht nur Aufgabe dieser Regierung gewesen. "Es war schon Aufgabe der vergangenen Regierung, das gemeinsam hinzukriegen", sagte Weber, der in Brüssel Partei- und Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist. Aber Deutschland habe zugegebenermaßen in bestimmten Punkten klarere Position bezogen, beispielsweise an der Seite von Israel zu stehen: "Das wird sicher international differenzierter gesehen."

Der Co-Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, sagte dagegen zur gescheiterten Bewerbung Deutschlands: "Ja, das passiert, wenn man das Völkerrecht schreddert." Mit Blick auf die Position Deutschlands zum Konflikt der USA mit Venezuela und zum Angriff der USA und Israels auf den Iran sagte van Aken, es werde natürlich wahrgenommen in der Welt, dass Deutschland da mit gespaltener Stimme spreche. "Ich glaube, es saßen heute bei den Vereinten Nationen ganz viele Länder, die haben sich gesagt: Diesen Friedrich Merz, den will ich nicht im Sicherheitsrat sehen."

Deutschland war zuvor erstmals bei einer Kandidatur für eine zweijährige Mitgliedschaft im wichtigsten UN-Gremium gescheitert. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich bereits im ersten Wahlgang./sl/DP/zb

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