Verkehrsministerium sieht sich bei Sondervermögen-Verwendung auf Kurs

Das Bundesverkehrsministerium sieht sich bei der Verwendung der Gelder aus dem Milliarden-Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur auf Kurs. Mit Stand vom 26. Mai seien für Straßen rund 17 Prozent, für den Erhalt des Schienennetzes knapp 30 Prozent und für die Digitalisierung der Schiene rund 7 Prozent der Mittel abgeflossen, hieß es aus Ministeriumskreisen. Dies entspreche dem üblichen Jahresverlauf.

Die erwartbar niedrigen Frühjahrswerte seien unter anderem auf die jahreszeitlich bedingt eingeschränkte Bautätigkeit im ersten Quartal zurückzuführen. Im Ministerium zeigte man sich zuversichtlich, dass die Mittel im Gesamtjahr komplett ausgegeben werden.

Ein Großteil der Gelder des schuldenfinanzierten Sondervermögens geht in den Verkehr. In der kommenden Woche wird ein Bericht des Finanzministeriums zur generellen Mittelverwendung des Topfs erwartet.

Für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind aus dem Sondervermögen in dieses Jahr Gelder von insgesamt rund 21 Milliarden Euro vorgesehen. Das Geld geht vor allem in die Sanierung maroder Brücken sowie die Sanierung von Bahnstrecken.

Beim Sondervermögen wird kritisiert, dass Investitionen nicht wie versprochen in einem ausreichenden Maße zusätzlich sind - sondern der Extra-Topf verwendet wird, um Gelder zu verschieben und Löcher im Kernhaushalt zu stopfen./hoe/DP/stk

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