'Tagesspiegel': Scholz soll Leitung der Nord-Süd-Kommission übernehmen

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Bundesregierung nach einem "Tagesspiegel"-Bericht beim Ausbau der Beziehungen zu den Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen. Dazu solle er die Leitung der von der schwarz-roten Koalition geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen, berichtete die Zeitung weiter.

Das Entwicklungsministerium bestätigte die Personalie auf Anfrage nicht, erklärte aber, Abstimmungen liefen innerhalb der Bundesregierung "weiter unter Hochdruck". "Die Nord-Süd-Kommission soll zeitnah - voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 - einberufen werden", erklärte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Dazu werde es einen Kabinettbeschluss geben.

Ziel der Kommission sei es, Empfehlungen für die Bundesregierung zu erarbeiten, um die bilateralen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens zu diversifizieren, zu intensivieren und zu einem globalen Netzwerk auszubauen, so die Sprecherin. Dies sei vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen wichtig und im Interesse Deutschlands.

Die Bundesregierung kommt damit einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag nach. Die Kommission soll insbesondere entwicklungspolitische Aspekte angehen, die aber eng mit sicherheits- und außenpolitischen Interessen verbunden sind und im Einklang mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung stehen sollen./cn/DP/zb

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