Merz über die Koalition: Haben genug Schnittmengen

Bundeskanzler Friedrich Merz zieht eine gemischte Bilanz seines ersten Amtsjahres und setzt angesichts schwacher Umfragewerte auf wieder wachsende Zustimmung für die schwarz-rote Koalition. Es gehe um die Frage, ob die Menschen in Deutschland den Parteien der demokratischen Mitte noch etwas zutrauten, sagte der CDU-Vorsitzende in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Merz?". Und da sage er ganz offen: "Ja, wir bleiben hinter diesem Anspruch, auch dem selbst gestellten Anspruch, zurück."

Merz sagte, wenn die Union jetzt in Umfragen bei 24 Prozent oder schlechter liege, "dann ist das völlig inakzeptabel für das Selbstbewusstsein der CDU". Bei der SPD sei es mit Werten von 14 Prozent nicht weniger schwierig. Man müsse den Anspruch haben, die Mehrheit der Bevölkerung gemeinsam in Union und SPD wieder zu erreichen und zu repräsentieren. "Das ist mein Ziel." Die Erwartungen an das Regierungsbündnis seien zu Anfang groß gewesen. Merz räumte ein, "dass wir daran beteiligt gewesen sind, sie zu erzeugen".

"Gute Arbeitsatmosphäre" im Kabinett

Der Kanzler sagte mit Blick auf das erste Jahr der Koalition: "Wir haben noch längst nicht alles erreicht, aber wir haben viel erreicht." Im Kabinett gebe es eine gute Arbeitsatmosphäre und ein sehr gutes kollegiales Miteinander. Union und SPD seien unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Vorstellungen. "Aber wir haben immer noch genug gemeinsame Schnittmengen." Auf die Frage nach einer möglichen Kabinettsumbildung sagte Merz: "Ich möchte, dass wir mit dieser Regierung Erfolg haben."

Der CDU-Chef erneuerte die Aufforderung an die SPD zu größerer Verständigungsbereitschaft. Er suche keine anderen Mehrheiten im Bundestag. Das wisse auch die SPD. "Ich muss nur dem Eindruck entgegentreten, als ob die SPD damit sozusagen einen Freibrief hat, alles durchzusetzen, was sie gerne durchsetzen möchte", sagte der Kanzler. "Das geht nicht." Er wolle ebenfalls Kompromisse in der Koalition, "aber die dürfen nicht so weit gehen, dass die CDU dahinter verschwindet".

Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hatte vor einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Merz wurde am 6. Mai 2025 im Bundestag zum Kanzler gewählt - im zweiten Wahlgang./sam/bw/DP/jha

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