Modis Partei gewinnt erstmals Parlamentswahl in Westbengalen

Die hindu-nationalistische Partei BJP des indischen Premierministers Narendra Modi hat die Parlamentswahl in Westbengalen deutlich gewonnen und kann in dem Bundesstaat erstmals eine Regierung bilden. Die BJP gewann bis zum späten Abend (Ortszeit) mehr als 200 von 294 Abgeordnetenmandaten in dem östlichen Unionsstaat, wie aus Ergebnissen der Nationalen Wahlkommission hervorging.

Der Wahlsieg in dem Bundesstaat mit mehr als 100 Millionen Bewohnern bedeutet auch ein großer Prestigeerfolg für Modi, der damit seine Stellung zur Halbzeit seiner dritten Amtszeit stärkt. Bei der landesweiten Parlamentswahl im bevölkerungsreichsten Land der Erde vor zwei Jahren hatte die BJP erstmals seit zehn Jahren die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren, blieb aber stärkste Kraft.

Diskussion um Wählerverzeichnis

In Westbengalen löst die Partei die Regionalpartei All India Trinamul Congress als stärkste politische Kraft ab. Den Sieg nannte Modi auf X als "Resultat unermüdlicher Anstrengungen und Kämpfe" der Partei. Überschattet war die Wahl von Diskussionen über die Streichung von Millionen Namen aus dem Wählerverzeichnis. Offiziell hatte es geheißen, der größte Teil der betroffenen Personen sei verstorben oder verzogen. In drei Millionen Fällen gilt der Status jedoch noch als ungeklärt.

Außer in Westbengalen sicherte sich die BJB laut Teilergebnissen auch bei der Wahl im östlichen Bundesstaat Assam die Parlamentsmehrheit. Dort lag sie mit 82 gewonnen Mandaten bei 126 Sitzen klar in Führung. Zudem wurden die Stimmen von Wahlen in den südlichen Bundesstaaten Kerala und Tamil Nadu sowie im Unionsterritorium von Puducherry ausgezählt. In Kerala lagen der oppositionelle Indische Nationalkongress, in Tamil Nadu die vom Schauspieler Vijay angeführte Regionalpartei Tamilaga Vettri Kazhagam vorn. Die Wahlen fanden im April statt./dg/DP/he

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