Europäer beraten Energie- und Sicherheitspolitik ohne Merz

In der armenischen Hauptstadt Eriwan werden an diesem Montag Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern zum achten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) erwartet. Deutschland wird bei der Zusammenkunft (8.45 Uhr MESZ), bei der neben den Spitzen der EU-Staaten auch Vertreter des Vereinigten Königreichs, mehrerer Staaten des Balkans und Kanadas erwartet werden, nicht vertreten sein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist "wegen anderer Verpflichtungen" nicht nach Armenien. Auf seinem Terminkalender steht die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung.

Beraten werden soll bei dem Gipfeltreffen über Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie, Energiesicherheit und wirtschaftliche Entwicklungen. Bereits für Sonntagabend stand ein informelles Abendessen auf dem Programm. Gastgeber Armenien war einst enger Bündnispartner Russlands. Das Treffen symbolisiert das Streben des Landes in die EU. Am Dienstag findet zudem ein Gipfeltreffen von EU und der Kaukasusrepublik statt, bei dem die Stärkung der bilateralen Beziehungen im Fokus stehen soll.

Erster EPG-Gipfel ohne Deutschland am Tisch

Es ist der erste EPG-Gipfel ohne deutsche Beteiligung. Das Gremium wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet, um die Europäische Union und die anderen europäischen Staaten enger zusammenzuführen. Zu den Gipfeln sind fast alle europäischen Staaten eingeladen, auch die Türkei. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist für die Zusammenkunft nach Eriwan gereist, ebenso will Nato-Generalsekretär Mark Rutte teilnehmen. Zudem ist erstmals Kanadas Premierminister Mark Carney als Gast eingeladen. Belarus und Russland sind wegen des Kriegs in der Ukraine vom Gipfel ausgeschlossen.

Bei den Gipfeltreffen werden keine Entscheidungen getroffen, sie dienen dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Der Wert der Treffen wird hauptsächlich darin gesehen, dass am Rande bilaterale Gespräche geführt werden können./rdz/DP/he

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