Forschungsministerin 'guten Mutes' bei Bafög-Reform

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat sich optimistisch gezeigt, dass die von der schwarz-roten Koalition geplante Bafög-Reform mit ersten Erhöhungen zum kommenden Wintersemester umgesetzt wird. "Wir sind jetzt noch mitten in den Verhandlungen zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem BMFTR und deswegen bin ich da ganz guten Mutes, dass wir am Ende auch zu einer Lösung kommen werden", sagte die CSU-Politikerin auf eine entsprechende Frage in der Regierungsbefragung im Bundestag.

"Wir haben es ja im Koalitionsvertrag verankert, dass uns das gemeinsam ein wichtiges Anliegen ist", sagte sie außerdem und wies zurück, dass es zwischen ihr und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) Streit über die Finanzierung der geplanten Reform gebe. "Lars Klingbeil und ich streiten nicht, wir diskutieren um die besten Lösungen", sagte Bär.

Wegen der Meinungsverschiedenheiten wurden zuletzt Befürchtungen laut, es könnte mit der Gesetzgebung knapp werden. Medienberichten zufolge geht es um die Frage, ob zusätzliches Geld vom SPD-geführten Bundesfinanzministerium kommt oder ob die Reform aus dem laufenden Etat des von der CSU geführten Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) finanziert wird.

Mehr Geld fürs Wohnen ab Herbst?

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD angekündigt, das Bafög "in einer großen Novelle" zu modernisieren. Im ersten Schritt soll demnach zum Wintersemester 2026/2027 die im Bafög enthaltene Wohnkostenpauschale für Studierende, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von derzeit 380 auf 440 Euro im Monat angehoben werden.

Anschließend soll der sogenannte Bafög-Grundbedarf, der aktuell bei 475 Euro im Monat liegt, in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/2028 und ein Jahr später dauerhaft an das Niveau der Grundsicherung angepasst werden. Der eigentliche Bafög-Satz wird immer individuell nach Einkommen der Eltern und anderen Faktoren berechnet./jr/DP/jha

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