Schneider: EU-Emissionshandelssystem behalten, aber anpassen

Mit Blick auf die hohen Energiepreise will Bundesumweltminister Carsten Schneider das europäische Treibhausgashandelssystem anfassen. Leichte Anpassungen wolle man insbesondere für die Chemieindustrie, wo es eine Sonderbelastung gebe, sagte Schneider am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel. Dabei geht es vor allem um die Festlegung, wie viel CO2 eine Industrieanlage ausstoßen darf, um kostenlose Zertifikate zu bekommen. "Aber alles andere muss in der Richtung bleiben und hat sich auch bewährt", so der SPD-Politiker.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte jüngst an, dass die von ihr geführte Behörde diese sogenannten Benchmarks in Kürze festlegen wolle. Bei dem Emissionshandelssystem (Emission Trading System, ETS) müssen bestimmte Unternehmen Zertifikate für den Ausstoß klimaschädlicher Gase erwerben.

Die Industrie kritisiert das System unter anderem wegen dadurch steigender Produktionskosten, die den Wettbewerb mit Firmen außerhalb der EU erschweren. Italien etwa fordert eine Art der Aussetzung des Systems zur Abfederung der hohen Preise, andere Länder wollen eine Abschwächung. Länder wie Spanien drängen darauf, an dem System festzuhalten.

Schneider sagte, das Handelssystem sei für Deutschland als größte Volkswirtschaft innerhalb der EU das wichtigste Preissignal und auch Steuerungselement, um Klarheit an den Märkten zur Bepreisung von CO2-Emissionen zu haben.

Bei einem Gipfeltreffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Länder in Brüssel Ende dieser Woche dürfte auch über das Thema diskutiert werden./rdz/DP/men

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