Wadephul: Konflikt im Nahen Osten wird länger dauern

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) stellt die Bevölkerung auf eine längere Dauer des Konflikts im Nahen Osten ein. "Wir alle müssen uns darauf einstellen, dass dieser Konflikt länger dauert. Es ist nicht vorhersehbar, dass wir in den nächsten Tagen mit einer Beendigung der Kampfhandlungen rechnen können", sagte Wadephul in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Deshalb müsse Vorsorge getroffen werden, "dass auf anderem Wege eine Ausreise aus diesen Ländern ermöglicht wird."

Mit Blick auf den Tod des iranischen Staatsoberhaupts und Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei erklärte Wadephul, dessen Ende sei "mit Sicherheit gut", sollte damit auch das von ihm geführte Regime enden. Chamenei habe ein "ruchloses" System angeführt, das die eigene Bevölkerung unterdrückt und die Region destabilisiert habe.

Zugleich betonte der Minister, er hoffe weiterhin, dass Teheran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen, ballistischen Raketen sowie auf ein schädliches Verhalten in der Region verzichte. "Und darum geht es ja auch bei diesen Militärschlägen", sagte Wadephul.

Nouripour: Hilfe ist "staatliche Aufgabe"

Zur Lage deutscher Staatsbürger in der Golfregion verwies Wadephul auf die seit Wochen bestehenden Reisewarnungen des Auswärtigen Amts. Man informiere die Betroffenen täglich über die Lage und mögliche Optionen. Wegen der teils geschlossenen Lufträume sei eine reguläre Ausreise vielerorts derzeit nicht möglich. Er betonte zugleich, Reisende trügen auch eine eigene Verantwortung für ihre Sicherheit: "Es war nicht ganz unbekannt, dass das gefährlich werden könnte."

Grünen-Politiker Omid Nouripour widersprach in der Sendung Wadephuls Ausführungen teils. Er verwies darauf, dass die Bundesregierung die Pflicht habe, deutschen Staatsbürgern auch in einer solchen Lage zu helfen. Es reiche nicht, mehrfach auf frühere Reisewarnungen zu verweisen. Wenn - wie vom Außenminister angesprochen - eine Ausreise über den Landweg zu Flughäfen in den Nachbarstaaten möglich sei, müsse der Staat diese Wege auch aktiv organisieren und unterstützen. "Das ist staatliche Aufgabe", betonte Nouripour./skc/DP/zb

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