Vorstandsklausur: SPD arbeitet an neuem Programm

Ein neuer Kompass für die SPD: Die Sozialdemokraten beginnen an diesem Wochenende offiziell mit der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. Es gehe darum, "sehr konzentriert unser Weltbild, unseren Grundsatz, unsere politische Haltung zu formulieren", sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf vor einer Klausur des Parteivorstands in Berlin. 2027 soll das Programm beschlossen werden, an der Arbeit sollen sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch die breite Öffentlichkeit beteiligen können.

Die Debatten der vergangenen Wochen rund um den Sozialstaat, das Recht auf Teilzeit, Zahnarztbehandlungen aber auch Rente und Erbschaftsteuer hätten gezeigt, wie wichtig es für die SPD sei einen klaren Kompass zu haben, sagte Klüssendorf. "Aufschwung, Bezahlbarkeit, Chancengleichheit - das ist unser sozialdemokratisches ABC für dieses Jahr."

Bei der Vorstandsklausur an diesem Wochenende in Berlin wollen die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil Grundsatzreden halten. Bas werde über Arbeit in der digitalen Welt, faire Regeln sowie Bildung als Schlüssel für Teilhabe und Aufstieg sprechen. Vizekanzler Klingbeil will das Bild einer internationalen neuen Weltordnung zeichnen, in der Wirtschaft als Machtinstrument eingesetzt und die Demokratie angegriffen wird. Das aktuelle Grundsatzprogramm der SPD ist von 2007, also fast 20 Jahre alt. Es ist in vielen Teilen veraltet und beschreibt etwa Russland noch als unverzichtbaren strategischen Partner./tam/DP/mis

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