Merz: Europäischer Atom-Schutzschirm wäre Ergänzung zu USA

Kanzler Friedrich Merz (CDU) sieht eine mögliche deutsche Beteiligung an einem europäischen nuklearen Schutzschirm als Ergänzung zur gemeinsamen atomaren Abschreckung mit den USA. "Wir wissen, dass wir hier strategisch und auch militärpolitisch einige Entscheidungen treffen müssen", sagte der CDU-Politiker in Berlin bei einem Treffen mit der litauischen Regierungschefin Inga Ruginiene. Dafür sei aber "die Zeit im Augenblick noch nicht reif". Man führe strategische Gespräche mit den beteiligten Ländern. Diese seien aber noch ganz am Anfang.

Deutschland habe sich in zwei völkerrechtlich bindenden Verträgen verpflichtet, keine eigenen Atomwaffen zu haben, erklärte Merz - dem sogenannten Zwei-plus-vier-Vertrag im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung sowie dem Nichtverbreitungsvertrag über Atomwaffen. "Insofern steht es nicht in unserem eigenen Ermessen und nicht in unserer eigenen Zuständigkeit, Atomwaffen in Deutschland zu haben."

Merz: Gespräche nicht im Widerspruch zur atomaren Teilhabe

Dies heiße aber nicht, "dass wir mit anderen Staaten Europas nicht auch über die gemeinsame atomare Abschreckung sprechen", fügte der Kanzler hinzu. Diese Gespräche stünden auch nicht im Widerspruch zur atomaren Teilhabe mit den USA. "Sie können eine Ergänzung darstellen, so wie das zum Beispiel zurzeit für Frankreich und für Großbritannien gilt."

Deutschland ist anders als Frankreich, Großbritannien und die USA keine Atommacht, stellt aber im Rahmen der nuklearen Abschreckung der Nato Kampfflugzeuge bereit, die im Verteidigungsfall mit US-Atombomben bestückt werden könnten, die in Deutschland lagern. Dieses Nato-Konzept wird als nukleare Teilhabe bezeichnet./bk/DP/jha

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