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Macron warnt in Davos vor Abkehr von Regeln und Recht

Davos/Brüssel - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos vor einer globalen Abkehr von Regeln und internationalem Recht gewarnt. Die Welt erlebe einen "Wandel hin zu einer Welt ohne Regeln, in der das Völkerrecht mit Füßen getreten wird und in der das einzige Gesetz, das zu zählen scheint, das des Stärkeren ist". Sogenannte "imperiale Ambitionen" kehrten zurück. Mögliche US-Zölle im Streit um die Arktis-Insel bezeichnete er als "Druckmittel".

Laut Macron kein G7-Treffen am Donnerstag in Paris geplant

Davos - Frankreichs Präsident Emmanuel hat seinen Plan für ein G7-Treffen mit Russland am Donnerstag in Paris aufgegeben. "Es ist kein Treffen geplant", sagte Macron am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor eine persönliche Nachricht von Macron veröffentlicht, in der er ihm ein solches Treffen samt einem gemeinsamen Abendessen in Paris vorgeschlagen hatte. Im Umfeld Macrons war die Echtheit der Nachricht bestätigt worden.

Selenskyj schlägt Europa Aufbau einer gemeinsamen Armee vor

Kiew (Kyjiw)/Davos - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Schaffung einer gemeinsamen Armee der Ukraine und Europas mit bis zu drei Millionen Soldaten vorgeschlagen. Er habe das Thema angesichts der Bedrohung durch Russland bereits im vergangenen Jahr angesprochen, sagte Selenskyj am Dienstag in einem Online-Chat mit Journalisten. Russland plant, seine Streitkräfte bis zum Jahr 2030 auf 2,5 Millionen Soldaten aufzustocken.

EU-Kommission will Huawei und ZTE aus Netzen verbannen

Brüssel - Die EU-Kommission verschärft im Kampf gegen Cyberangriffe und Spionage den Kurs gegen Technologie-Lieferanten etwa aus China. Die Brüsseler Behörde präsentierte am Dienstag in Straßburg ein umfassendes Gesetzespaket zur Überarbeitung des "Cybersecurity Act". Ziel ist es, vor allem Telekommunikations-Komponenten von Risiko-Anbietern schrittweise aus kritischen Sektoren zu verbannen und Spionage oder gar Sabotage zu verhindern.

15 Jahre Haft für versuchten Mord in JA Wien-Josefstadt

Wien - Wegen versuchten Mordes mit einem Plastiksackerl ist am Dienstag am Landesgericht ein 18 Jahre alter Häftling der Justizanstalt (JA) Wien-Josefstadt zu einer 15-jährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Darüber hinaus wurde einem Antrag auf Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum Folge gegeben und der junge Mann gemäß § 21 Absatz 2 StGB in den so genannten Maßnahmenvollzug eingewiesen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Hunderttausende von Hochwasser in Mosambik betroffen

Maputo - Der afrikanische Küstenstaat Mosambik erlebt eine der schwersten Flutkatastrophen seit Jahrzehnten. Heftige Regenfälle seit Ende Dezember haben Überschwemmungen im Süden des Landes an der Ostküste Afrikas ausgelöst, von denen mehr als 600.000 Menschen betroffen sind. Mindestens 50 Menschen sind nach Angaben der Katastrophenbehörde des Landes ums Leben gekommen, wie das Notfallkoordinierungszentrum der Europäischen Kommission mitteilte.

1,52 Milliarden Touristen sind 2025 ins Ausland verreist

Madrid - Trotz steigender Preise und geopolitischer Unsicherheiten haben rund 1,52 Milliarden Menschen 2025 eine touristische Auslandsreise unternommen. Das sei ein neuer Rekord und werde von einem starken Anstieg in Asien und Afrika angetrieben, erklärte die UN-Tourismusorganisation mit Sitz in Madrid am Dienstag. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Touristen weltweit um 4,0 Prozent.

Neuer Freibetrag für Überstundenzuschläge

Wien - Die neue Überstundenregelung hat am Dienstag den Finanzausschuss passiert. 2026 sind die Zuschläge der ersten 15 Überstunden im Monat in Höhe von maximal 170 Euro steuerbefreit. Ursprünglich hatte die Regierung für heuer einen Höchstbetrag von 120 Euro für höchstens 10 Überstunden vorgesehen. Aus den höheren steuerfreien Überstundenzuschlägen resultieren 2026 Mindereinnahmen von 105 Mio. Euro, geht aus einer aktuellen Analyse des parlamentarischen Budgetdienstes hervor.

Die Wiener Börse hat sich am Dienstag schwach präsentiert.

Wien - Der ATX verlor 1,8 Prozent auf 5.344 Punkte. Auch der ATX Prime gab ebenfalls 1,8 Prozent auf 2.652 Einheiten nach. Damit reihte sich Wien in das Gesamtbild der europäischen Börsen ein, die sich allesamt tiefrot präsentierten. Haupttreiber sind US-Präsident Donald Trumps Zugriffswünsche auf Grönland, die mit Zolldrohungen einhergehen. Betroffen von den neuen Zöllen wären acht europäische NATO-Länder, darunter auch Deutschland.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red