Ministerpräsidenten treffen sich in Mainz
Mit einer Begrüßung vor dem Staatstheater beginnt
an diesem Donnerstag (11.15 Uhr) der offizielle Teil der
Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Mainz. Nach einem Mittagessen
wird es für die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in der
Rheingoldhalle weitergehen. Gesprochen werden soll unter anderem
über die Lage der Industrie, als Gäste geladen sind der BASF
Die feierliche Übergabe des MPK-Vorsitzes von Sachsen an Rheinland-Pfalz, die formal bereits Anfang Oktober erfolgt ist, ist später am Donnerstag im Leibniz-Zentrum für Archäologie in Mainz geplant. Die eigentliche Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten folgt am Freitagvormittag ebenfalls in der Rheingoldhalle. Über deren Ergebnisse werden Gastgeber Alexander Schweitzer (SPD) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitagmittag berichten.
Bei der MPK in Mainz soll es etwa um eine Reform des Sozialstaats gehen, um die Altschulden der Kommunen sowie das Konnexitätsprinzip. Schweitzer hatte im Vorfeld betont, es müsse künftig sichergestellt werden, dass der Bund Mehrkosten, die durch in Berlin entstandene Gesetze entstehen, trägt - nach dem Prinzip: Wer bestellt, bezahlt. Ein weiteres Thema soll in Mainz die zivile Verteidigung und die dafür notwendigen Strukturen werden./chs/DP/nas
ISIN DE000BASF111
AXC0025 2025-10-23/05:50
Relevante Links: BASF SE