APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
14 Verdächtige nach Bankomatsprengungen festgenommen
Wien - Nach einer Serie von Bankomatsprengungen in Österreich sind 14 Personen als Verdächtige festgenommen worden. Das gab die Polizei mit der Staatsanwaltschaft Wien am Donnerstagvormittag auf einer Pressekonferenz im Bundeskriminalamt bekannt. Bei den Verdächtigen handelt es sich großteils um Niederländer mit Maghreb-Hintergrund. Insgesamt wurden 33 Personen ausgeforscht. "Damit ist die überwiegende Anzahl der Taten geklärt", sagte Andreas Holzer, Direktor des Bundeskriminalamts.
Ukrainisches Korruptionsgesetz nach Protesten zurückgenommen
Kiew (Kyjiw) - Nach massiven Protesten und scharfer Kritik europäischer Verbündeter hat die Ukraine die Unabhängigkeit von zwei wichtigen Anti-Korruptionsbehörden wieder hergestellt. Die Abgeordneten nahmen am Donnerstag mit 331 zu null Stimmen einen Gesetzentwurf an, mit dem unter Präsident Wolodymyr Selenskyj veranlasste Einschränkungen der Behörden wieder rückgängig gemacht werden. Selenskyj setzte das neue Gesetz kurz darauf mit seiner Unterschrift in Kraft.
"Schamanin" wegen Betrugs mit Millionenschaden angeklagt
Wien/Maria Enzersdorf - Im Fall groß angelegter mutmaßlicher Okkult-Betrügereien rund um zwei selbst ernannte "Schamaninnen" namens "Amela" und "Anna" hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag gegen die Jüngere der beiden und zwei mutmaßliche Komplizen beim Wiener Landesgericht eine umfangreiche Anklageschrift eingebracht. Dona D., wie die 29-Jährige mit bürgerlichem Namen heißt, wird gewerbsmäßiger schwerer Betrug und kriminelle Vereinigung vorgeworfen.
Hitze - Lob für Verordnung und Schutzpläne ab 2026
Wien - SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann hat am Donnerstag einmal mehr auf Hitze-Belastungen für Arbeitende aufmerksam gemacht und dabei angedachte Schutzmaßnahmen aus der jüngst präsentierten Hitzeverordnung hervorgehoben. Wie Baugewerkschafter Josef Muchitsch und Porr-CEO Karl-Heinz Strauss pries sie das Regelwerk und griff dabei vor allem die Schutzpläne heraus, mit denen Arbeitgeber in Zukunft klare Schritte für den Hitzeschutz im Freien umsetzen müssten.
Schlagabtausch zwischen Trump und Medwedew
Washington/Moskau - Ein Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und Dmitri Medwedew, einem Vertrauten des russischen Staatschefs Wladimir Putin, schaukelt sich hoch. Beide Politiker tauschten am Donnerstag in sozialen Medien gegenseitige Drohungen aus. "Sagt Medwedew, dem gescheiterten ehemaligen Präsidenten Russlands, der denkt, dass er immer noch Präsident ist, er soll auf seine Worte achten. Er betritt sehr gefährliches Gelände", schrieb Trump in seinem Online-Netzwerk Truth Social.
Autobahn-Maut - Hanke: Keine Erhöhung der Vignettenpreise
Wien - Bei der laufenden Diskussion über eine mögliche Erhöhung der Maut- und Vignettenpreise gibt Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) Entwarnung für die Autofahrer: Zwar würden die Gespräche mit Regierungspartner ÖVP noch laufen, aber die Pkw-Vignette sei derzeit kein Thema. Es gehe um die im Regierungsprogramm vorgesehene Erhöhung der Lkw-Maut, wobei dabei die Frächter in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nicht zu sehr belastet werden dürften, so Hanke im Ö1-"Mittagsjournal".
E-Mopeds werden von Radwegen verbannt
Wien - Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) hat angekündigt, E-Mopeds von Radwegen zu verbannen. "Klare Schritte" dazu werden über den Sommer erarbeitet, sagte er am Donnerstag im Ö1-Mittagsjournal. Besonders in Städten habe das Aufkommen von E-Scootern und E-Mopeds massiv zugenommen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der E-Mopeds auf Radwegen werde immer höher. "Ich halte das für keine gute Idee, so weiter zu machen. Deshalb braucht es ein Regulativ", sagte Hanke zu Ö1.
Benkos erster Strafprozess könnte in Wien stattfinden
Wien - Der erste Strafprozess für René Benko könnte in Wien stattfinden. Sein Anwalt, Norbert Wess, hat laut einem Bericht der Tageszeitung "Der Standard" beantragt, dass eine allfällige Hauptverhandlung nicht in Innsbruck, sondern in Wien stattfindet. Eine Sprecherin des Obersten Gerichtshofs (OGH) bestätigte das gegenüber der Zeitung. Die Anklage gegen Benko war Mitte Juli am Straflandesgericht in Innsbruck eingebracht worden, rechtskräftig ist sie noch nicht.
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red