APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Ukraine-Verhandlungen in Istanbul ohne Putin und Selenskyj
Istanbul/Ankara - Nachdem bereits der russische Präsident Wladimir Putin in Istanbul durch Abwesenheit glänzt, wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht an Gesprächen mit Russland über eine möglichen Waffenruhe teilnehmen. Selenskyj schicke eine ukrainische Delegation nach Istanbul, teilte ein ukrainischer Regierungsvertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Dort soll ab Donnerstagnachmittag über eine mögliche Waffenruhe für die Ukraine verhandelt werden.
Wöginger wird in Finanzamts-Causa angeklagt
Wien/Braunau am Inn - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat beim Landesgericht Linz eine Anklage gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Amtsmissbrauchs eingebracht. Ihm wird vorgeworfen, beim einstigen Kabinettschef des Finanzministeriums, Thomas Schmid, für die Bestellung eines oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeisters zum Vorstand des Finanzamts für Braunau, Ried und Schärding interveniert zu haben. Mit ihm angeklagt sind zwei Beamte des Finanzministeriums.
Innenministerium will 200 Mio. Euro einsparen
Wien - Das Innenministerium wird 2025 und im kommenden Jahr insgesamt 200 Mio. Euro einsparen, davon 90 Mio. Euro noch im heurigen Jahr. Gleichzeitig soll im Bereich der Sicherheit, insbesondere bei der sichtbaren Polizeipräsenz und bei der Terrorismusabwehr, investiert werden. Das teilten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) am Donnerstag mit.
ÖH-Wahlen endet mit Wahlbeteiligung von 22,1 Prozent
Wien - Rund 22,1 Prozent der 369.000 wahlberechtigten Studierenden an den öffentlichen und privaten Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) haben an den dreitägigen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) teilgenommen. Das ist ein Plus von rund einem Prozentpunkt gegenüber 2023, hieß es am Donnerstag kurz nach Wahlschluss auf APA-Anfrage aus der Wahlkommission. Mit Ergebnissen wird im Lauf des Abends gerechnet.
Starmer kündigt "Rückführungszentren" für Migranten an
London - Bei einem Besuch in Albanien hat der britische Premier Keir Starmer die Einrichtung von "Rückführungszentren" in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. "Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden", sagte Starmer am Donnerstag dem britischen Sender GB News. Starmer führte während eines zweitägigen Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche über ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration.
Bronzestatue von Melania Trump in Slowenien gestohlen
Ljubljana/Washington - Die erste war von Unbekannten verbrannt worden - nun ist auch die zweite Statue von Melania Trump in Slowenien verschwunden. Die lebensgroße Bronzefigur der US-Präsidentengattin sei gestohlen worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Eine Untersuchung sei im Gange. Die 2020 errichtete Statue stand auf einem Feld nahe der Stadt Sevnica, wo die Ehefrau von Donald Trump aufgewachsen ist.
Luisser, Achitz und Schwarz als Volksanwälte vorgeschlagen
Wien - Der Hauptausschuss des Nationalrats hat dem Nationalrat am Donnerstag die drei Mitglieder für die kommende Funktionsperiode in der Volksanwaltschaft vorgeschlagen. Neuerlich nominiert wurden seitens der SPÖ der bisherige Volksanwalt Bernhard Achitz und seitens der ÖVP Volksanwältin Gabriela Schwarz. Die FPÖ nominierte den bisherigen niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Christoph Luisser, der die bisherige Volksanwältin Elisabeth Schwetz ersetzen soll.
Wiener Börse verschnauft nach Erholungsrally
Wien - Die Wiener Börse hat am Donnerstag nach einer mehrwöchigen Erholungsrally erstmals eine größere Verschnaufpause eingelegt. Der ATX schloss 0,87 Prozent tiefer auf 4.406,32 Punkten. Vom Jahrestief, das Mitte April infolge des Zoll-Rundumschlags des US-Präsidenten Donald Trump erreicht worden war, hatte sich der Index bis zuletzt um fast 1.000 Einheiten erholt. Mittlerweile wird die Luft auf dem höchsten Stand seit rund 17 Jahren jedoch spürbar dünner.
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red