APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Ukraine-Verhandlungen in Istanbul ohne Putin und Selenskyj

Istanbul - Nachdem bereits der russische Präsident Wladimir Putin in Istanbul durch Abwesenheit glänzt, wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht an Gesprächen mit Russland über eine möglichen Waffenruhe teilnehmen. Selenskyj schicke eine ukrainische Delegation nach Istanbul, teilte ein ukrainischer Regierungsvertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Dort soll ab Donnerstagnachmittag über eine mögliche Waffenruhe für die Ukraine verhandelt werden.

Bekenntnisse zu Neutralität bei Staatsvertrags-Feier

Wien - Mit Bekenntnissen zur immerwährenden Neutralität Österreichs haben am Donnerstag die Feiern zum Abschluss des Staatsvertrags vor 70 Jahren begonnen. Bei einem Festakt im Parlament betonten alle drei Mitglieder des Nationalratpräsidiums, Walter Rosenkranz (FPÖ), Peter Haubner (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ), dass es sich beim Staatsvertrag nicht nur um ein historisches Dokument handle. Vielmehr müsse dieser angesichts internationaler Konflikte mit Leben erfüllt werden.

Wöginger wird in Finanzamts-Causa angeklagt

Wien/Braunau am Inn - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat beim Landesgericht Linz eine Anklage gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Amtsmissbrauchs eingebracht. Ihm wird vorgeworfen, beim einstigen Kabinettschef des Finanzministeriums, Thomas Schmid, für die Bestellung eines oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeisters zum Vorstand des Finanzamts für Braunau, Ried und Schärding interveniert zu haben. Mit ihm angeklagt sind zwei Beamte des Finanzministeriums.

TikTok verstößt gegen EU-Recht

Brüssel - Die Online-Plattform TikTok verstößt nach einer vorläufigen Einschätzung der Europäischen Kommission wegen intransparenter Werbung gegen EU-Digitalregeln. Demnach stellt das soziale Netzwerk aus China etwa nicht die erforderlichen Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen auf der Plattform bereit und riskiert damit eine hohe Geldstrafe.

Trump will Gazastreifen "einnehmen"

Gaza - Inmitten verschärfter israelischer Angriffe im Gazastreifen hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstag seine Absicht erklärt, das umkämpfte Gebiet "einzunehmen" und in eine "Freiheitszone" zu verwandeln. "Ich wäre stolz darauf, wenn die USA (den Gazastreifen) bekommen, einnehmen, zu einer Freiheitszone machen", sagte Trump und bezeichnete dieses Vorgehen als "sehr gutes Konzept". Indes stieg die Zahl der Toten nach israelischen Angriffen am Donnerstag auf über 100.

Starmer kündigt "Rückführungszentren" für Migranten an

London - Bei einem Besuch in Albanien hat der britische Premier Keir Starmer die Einrichtung von "Rückführungszentren" in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. "Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden", sagte Starmer am Donnerstag dem britischen Sender GB News. Starmer führte während eines zweitägigen Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche über ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration.

Bronzestatue von Melania Trump in Slowenien gestohlen

Ljubljana/Washington - Die erste war von Unbekannten verbrannt worden - nun ist auch die zweite Statue von Melania Trump in Slowenien verschwunden. Die lebensgroße Bronzefigur der US-Präsidentengattin sei gestohlen worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Eine Untersuchung sei im Gange. Die 2020 errichtete Statue stand auf einem Feld nahe der Stadt Sevnica, wo die Ehefrau von Donald Trump aufgewachsen ist.

Luisser, Achitz und Schwarz als Volksanwälte vorgeschlagen

Wien - Der Hauptausschuss des Nationalrats hat dem Nationalrat am Donnerstag die drei Mitglieder für die kommende Funktionsperiode in der Volksanwaltschaft vorgeschlagen. Neuerlich nominiert wurden seitens der SPÖ der bisherige Volksanwalt Bernhard Achitz und seitens der ÖVP Volksanwältin Gabriela Schwarz. Die FPÖ nominierte den bisherigen niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Christoph Luisser, der die bisherige Volksanwältin Elisabeth Schwetz ersetzen soll.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red