APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Steinmeier ernennt Merz zum deutschen Bundeskanzler

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat CDU-Chef Friedrich Merz zum deutschen Bundeskanzler ernannt. Er überreichte ihm am Dienstagnachmittag auf Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit die Amtsgewalt als Kanzler auf Merz überging. Der CDU-Politiker hatte zuvor im Bundestag erst im zweiten Durchgang die erforderliche Mehrheit für die Wahl zum Kanzler erhalten - ein bisher beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.

U-Haft gegen Rene Benko um zwei Monate verlängert

Wien - Das Straflandesgericht Wien hat die U-Haft gegen den Tiroler Investor Rene Benko um zwei weitere Monate verlängert. Das Gericht geht weiter von dringendem Tatverdacht und Tatbegehungsgefahr aus, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag. Die nächste Haftprüfungsverhandlung findet demnach spätestens am 7. Juli statt. Gegen den Beschluss sei binnen drei Tagen eine Beschwerde an das Oberlandesgericht Wien möglich. Die WKStA und die Verteidigung gaben jeweils keine Erklärung ab.

Mehr Mittel und weniger Teamteaching für Schulen

Wien - Das Budget des Bildungsministeriums wächst heuer bzw. 2026 um je eine halbe Mrd. Euro auf zunächst 12 und dann 12,5 Mrd. Euro. Gleichzeitig leiste man 2025 einen Beitrag von 76 Mio. Euro zur Budgetkonsolidierung, so Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) vor Journalisten. Gespart wird etwa bei Nachbesetzungen in der Verwaltung, außerdem fällt das Teamteaching in Kleinstklassen weg. Wie geplant umgesetzt wird dagegen der Ausbau der Deutschförderung und der Chancenbonus.

EU-Parlament will Klimaregeln für Autobauer lockern

Straßburg - Das EU-Parlament will Autobauern im Eilverfahren mehr Zeit für Klimaverpflichtungen geben. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Straßburg für ein entsprechendes Dringlichkeitsverfahren. Der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass Autobauer die Emissionsvorschriften bei Neuwagen und leichten Nutzfahrzeugen über drei Jahre hinweg im Durchschnitt einhalten müssen - anstatt jedes Jahr einzeln.

EU-Rechnungshof kritisiert Intransparenz bei Coronageldern

Brüssel - Der Corona-Aufbaufonds der EU hat zahlreiche Schwachstellen: Laut einer am Dienstag präsentierten Analyse des Europäischen Rechnungshofs habe der mit 650 Milliarden Euro dotierte Fonds zwar eine entscheidende Rolle bei der Erholung der EU nach der Pandemie gespielt. Es gebe aber kaum Informationen über die tatsächlichen Ergebnisse und gar keine über die tatsächlichen Kosten. Daher sei nicht klar, was die Bürgerinnen und Bürger konkret für ihr Geld erhielten, so die Prüfenden.

Polizeihubschrauber ging bei Trainingsmanöver in NÖ zu Boden

Bad Vöslau/Kottingbrunn - Während eines Trainingsmanövers ist am Dienstagnachmittag auf dem Flugplatz Vöslau im Bezirk Baden in Niederösterreich ein Polizeihubschrauber ungeplant zu Boden gegangen. Beide Insassen - ein Fluglehrer sowie ein angehender Polizeipilot - blieben bei dem Vorfall nach Angaben des Innenministeriums unverletzt. Der Helikopter war einer Aussendung zufolge in sehr geringer Höhe und mit wenig Geschwindigkeit unterwegs gewesen.

Schwerer Sandsturm betrifft Millionen Menschen im Iran

Teheran/Kirkuk - Ein schwerer Sandsturm hat am Dienstag Teile des Iran unter einer dichten Staubglocke verschwinden lassen. In den westlichen Provinzen Chusestan, Kermanschah, Ilam und Kurdistan blieben Schulen und Büros geschlossen, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Auch die Provinzen Sandschan und Buschehr waren von den aus dem benachbarten Irak kommenden Staubwolken betroffen. Etwa 13 Millionen Menschen wurde geraten, sicherheitshalber zu Hause bleiben.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red