APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Nach gescheiterter Wahl: Merz tritt Dienstag erneut an
Berlin - Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Anlauf bei der Wahl zum deutschen Bundeskanzler soll es noch heute einen zweiten Wahlgang im Bundestag geben. Merz fiel im ersten Wahlgang durch. Er erhielt in geheimer Abstimmung 310 von 621 Stimmen und damit 6 weniger als die nötige Mehrheit von 316. Noch nie ist nach einer Bundestagswahl ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert.
Privatkonkurs über Grasser eröffnet - 21 Mio. Euro Schulden
Wien/Kitzbühel - Der im Buwog-Prozess verurteilte und mittlerweile privatinsolvente Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat 21 Mio. Euro Schulden. Hauptgläubiger sind die Republik Österreich mit rund 12,7 Mio. Euro aufgrund von Schadenersatzansprüchen aus dem Buwog-Verfahren sowie das Finanzamt mit 7,9 Mio. Euro an Steuerforderungen. Das teilte der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) am Dienstag nach der Eröffnung des Schuldenregulierungsverfahrens beim Bezirksgericht Kitzbühel mit.
Hamas sieht keinen Sinn mehr in Gesprächen mit Israel
Gaza - Die militante Palästinenserorganisation Hamas erteilt weiteren Gesprächen mit Israel über eine Waffenruhe unter den gegebenen Umständen eine Absage. "Es hat keinen Sinn, (...) neue Vorschläge für eine Waffenruhe in Erwägung zu ziehen, solange der Hunger- und Vernichtungskrieg im Gazastreifen weitergeht", so der hochrangige Hamas-Vertreter Basem Naim am Dienstag. Israel hatte zuvor die Ausweitung des Armeeeinsatzes und die Eroberung des Gazastreifens beschlossen.
Haftstrafen für jugendliche Intensivtäter in Wien
Wien - Am Wiener Straflandesgericht sind zwei jugendliche Intensivtäter zu Haftstrafen verurteilt worden. Einer davon ist jener 14-Jährige, der in der jüngsten Kriminalstatistik als "Systemsprenger" bezeichnet wurde. Der Bursche hatte bereits vor seiner Strafmündigkeit weit über 100 staatsanwaltschaftliche Vormerkungen. Er und sein 16-jähriger Komplize erhielten am Dienstag milde Urteile und müssen einige Monate in Haft. Der Strafrahmen betrug bis zu 2,5 Jahre.
Rot-pinke Koalitionsverhandlungen in Wien gestartet
Wien - Im Wiener Rathaus haben am Dienstag die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPÖ und den NEOS begonnen. Am Vormittag traf sich im Büro von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zunächst das aus den Parteispitzen bestehende Kernteam, danach wurde in größerer Runde über eine Fortsetzung von Rot-Pink beraten. Die SPÖ-Gremien hatten am gestrigen Montag grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen gegeben. Mit den NEOS regieren die Stadt-Roten bereits seit 2020.
EU-Parlament für Eilverfahren für weniger Wolfschutz
Brüssel/Straßburg - Das Europäische Parlament wird am Donnerstag im sogenannten Eilverfahren darüber abstimmen, den Schutzstatus des Wolfes von "streng geschützt" auf "geschützt" abzusenken. Die EU-Parlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit dafür, bereits in zwei Tagen final über den Status zu entscheiden. Ein herabgesenkter Schutzstatus solle den EU-Staaten laut EU-Kommission mehr Flexibilität geben, die Jagd auf Wölfe zuzulassen, ohne den Schutz ganz aufzuheben.
FPÖ will mit 827 Anfragen Corona-Zeit aufarbeiten
Wien - Die FPÖ widmet sich fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie den damals gesetzten Maßnahmen der Regierung. Die "Corona-Aufarbeitung" soll zunächst aber nicht wie vor der Nationalratswahl angekündigt im Rahmen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, sondern mittels einer Flut von parlamentarischen Anfragen geschehen, wie FPÖ-Chef Herbert Kickl am Dienstag ankündigte. Insgesamt 827 Anfragen wollten die Blauen noch am Dienstag im Parlament einbringen.
Schwerer Sandsturm betrifft Millionen Menschen im Iran
Teheran/Kirkuk - Ein schwerer Sandsturm hat am Dienstag Teile des Iran unter einer dichten Staubglocke verschwinden lassen. In den westlichen Provinzen Chusestan, Kermanschah, Ilam und Kurdistan blieben Schulen und Büros geschlossen, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Auch die Provinzen Sandschan und Buschehr waren von den aus dem benachbarten Irak kommenden Staubwolken betroffen. Etwa 13 Millionen Menschen wurde geraten, sicherheitshalber zu Hause bleiben.
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red