APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Merz sieht Koalitionsvertrag als "Aufbruchssignal"
Berlin - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD als "Aufbruchssignal" für Deutschland gewertet. "Vor uns liegt ein starker Plan, mit dem wir unser Land gemeinsam wieder nach vorne bringen können", sagte Merz bei der Vorstellung der Regierungsvereinbarung am Mittwoch in Berlin. "Deutschland bekommt eine handlungsfähige und eine handlungsstarke Regierung", sagte Merz, der die künftige Koalition als deutscher Bundeskanzler führen will.
Kein Zuverdienst mehr beim Arbeitslosengeld
Wien - Die Möglichkeit zum Zuverdienst beim Arbeitslosengeld fällt. Das teilte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) bei einer Pressekonferenz im Rahmen der Regierungsklausur am Mittwoch mit. Für ältere Arbeitnehmer gibt es noch die Möglichkeit, sechs Monate lang dazu zu verdienen. Zudem sind Langzeitarbeitslose ausgenommen. Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) bewarb indes Qualifizierungsmaßnahmen, unter anderem in der Pflege.
Freispruch im Kellermayr-Prozess
Wels - Im Prozess um die Drohungen gegen die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die im Sommer 2022 Suizid begangen hat, ist am Mittwoch ein 61-jähriger Deutscher im Landesgericht Wels vom Vorwurf der gefährlichen Drohung mit Suizidfolge nicht rechtskräftig freigesprochen worden. Er soll ihr im Netz u.a. angedroht haben, sie wegen ihrer Äußerungen zu Corona vor ein "Volkstribunal" zu stellen und sie "auf die Anklagebank und dann sicher ins Gefängnis" zu bringen.
US-Zölle - EU und China setzen Gegenmaßnahmen
Brüssel/Peking/Washington - Nach der Verschärfung des Handelskonflikts durch die USA haben China und die EU am Mittwoch jeweils mit Gegenzöllen zurückgeschlagen. Die EU einigte sich auf erste Gegenmaßnahmen zu den US-Stahl- und Aluminiumzöllen. Die 66-seitige Liste soll laut EU-Kreisen etwa 25 Prozent auf Sojabohnen, Kleidung sowie Eisen-, Stahl- und Aluminiumwaren umfassen. Für andere Waren sollen 10 Prozent fällig werden. China hatte zuvor erklärt, die Abgaben auf US-Produkte auf 84 Prozent zu heben.
Toter bei Absturz von Kleinflugzeug in Niederösterreich
St. Pölten - Auf dem Flugplatz Völtendorf nahe St. Pölten ist am Mittwochnachmittag ein Kleinflugzeug abgestürzt. Laut Angaben von Klaus Stebal vom Landesfeuerwehrkommando Niederösterreich kam dabei eine Person ums Leben. Es dürfte sich um den Piloten und einzigen Insassen handeln. Die Maschine sei im Bereich einer Baumgruppe eingeschlagen und in Brand geraten. Zahlreiche Helfer standen im Einsatz.
Zwei Jahre auf Bewährung für Wiener Ex-IS-Anhängerin
Wien - Die am 1. März mit ihrem siebenjährigen Sohn aus Syrien heimgeholte Ex-IS-Anhängerin Evelyn T. ist am Mittwoch am Wiener Landesgericht wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation verurteilt worden. Ein Schöffensenat verhängte über die 26-Jährige eine zweijährige Freiheitsstrafe, die ihr unter Setzung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurde. Die Frau, die seit 1. März in U-Haft gesessen war, wurde nach der Verhandlung auf freien Fuß gesetzt.
Über 120 Tote nach Einsturz von Disco-Dach in Santo Domingo
Santo Domingo - Der Einsturz des Daches einer beliebten Diskothek in der Dominikanischen Republik hat mindestens 124 Menschen das Leben gekostet. Das sei die Zahl der Menschen, die tot geborgen wurden, teilte der Leiter des Katastrophenschutzes, Juan Manuel Méndez, am Mittwoch (Ortszeit) mit. 155 weitere wurden verletzt, hatte zuvor der Katastrophenschutz des karibischen Urlaubslandes informiert. Was zu dem Unglück in dem Club in der Hauptstadt Santo Domingo führte, ist weiter unklar.
China bestreitet Präsenz seiner Soldaten in der Ukraine
Kiew (Kyjiw)/Moskau/Peking - China weist am Mittwoch Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als haltlos zurück, wonach chinesische Soldaten für Russland in der Ukraine kämpfen: Es gebe keine Grundlage für diese Behauptung, sagte Außenamtssprecher Lin Jian in Peking. China prüfe derzeit die Lage in der Ukraine. Peking habe sich zudem diplomatisch um Frieden bemüht. Die russische Regierung lehnt einen Kommentar dazu ab. Die USA und Litauen sind beunruhigt.
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red