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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kritik von 79 Staaten an US-Sanktionen gegen IStGH

New York - 79 Staaten, darunter auch Österreich, haben die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) kritisiert. Die Sanktionen der USA erhöhten "das Risiko einer Straflosigkeit für die schwersten Verbrechen und drohen, das Völkerrecht auszuhöhlen", hieß es in einer am Freitag am UNO-Sitz in New York veröffentlichten Erklärung. Als "leidenschaftliche Unterstützer des IStGH" bedauerten die Länder "jeden Versuch, die Unabhängigkeit des Gerichtshofs zu untergraben".

FPÖ und ÖVP ringen weiter um Ressortverteilung

Wien - Die Verhandlungen zu einer FPÖ-ÖVP-Koalition sind am Freitag mit einem Treffen der Parteichefs im kleinen Kreis im Parlament fortgesetzt worden. Über den Inhalt der Gespräche, die um 11 Uhr begannen und gegen Mittag bereits wieder beendet wurden, wurde Stillschweigen vereinbart. Eine Einigung über die strittige Aufteilung der Ministerien gab es aber offenbar noch nicht. Darüber soll weiterverhandelt werden, das nächste Gespräch findet laut ÖVP Anfang kommender Woche statt.

Israel wartet gebannt auf Namen freizulassender Geiseln

Jerusalem - Israel wartet gebannt auf die Namen der Geiseln, die am Samstag von der islamistischen Hamas freigelassen werden sollen. Bis dato wurde die von vielen erhoffte Liste der drei am Samstag freizulassenden Geiseln noch nicht übermittelt. Die Namen waren bis 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MEZ) erwartet worden, wie israelische Medien berichteten. Die Terrororganisation hatte die Namenslisten jedoch bei früheren Freilassungsaktionen auch schon später als vereinbart bekanntgegeben.

UNO: Im Kongo könnte das Schlimmste noch bevorstehen

Genf/Goma - Für Millionen Menschen in der Konfliktregion im Ostkongo ist trotz eines Abflauens der Kämpfe kein Ende ihres Elends in Sicht. "Wenn nichts unternommen wird, könnte das Schlimmste noch bevorstehen", warnte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, in Genf. "Die Gefahr einer Eskalation der Gewalt in der gesamten Subregion war noch nie so groß wie heute." In Tansania berieten indes die afrikanischen Staaten in einem Sondergipfel über den Konflikt.

One Billion Rising fordert stärkeren Fokus auf Frauenpolitik

Wien - Der Verein One Billion Rising Austria (OBRA) hat im Vorfeld des Valentinstages kommende Woche auf einer Pressekonferenz in Wien seine frauenpolitischen Forderungen an die kommende Regierung gestellt. Im Fall einer FPÖ-ÖVP-Regierung fürchtet der Verein Einschnitte und weniger Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Initiativen. "Die Kürzungen sind existenzbedrohend", sagte die Ex-Grünen-Nationalratsabgeordnete und OBRA-Gründungsmitglied Ewa Ernst-Dziedzic vor Journalisten.

Baltische Staaten kappten Stromnetz-Verbindung zu Russland

Vilnius - Rund drei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine kappen die baltischen Staaten ihre Stromnetz-Verbindung mit Russland. "Die Abkopplung von Russland macht uns nicht verwundbar", sagte Litauens Energieminister Zygimantas Vaiciunas zur Nachrichtenagentur Reuters. "Im Gegenteil, sie macht uns sicherer." Am Wochenende wird die Versorgung auf das polnische Netz und damit das europäische System umgelegt.

Nur wenige Opfer von Paragon-Spyware in Österreich

Wien - Die Anzahl der österreichischen Opfer der Paragon-Spähsoftware dürfte "im niedrigen einstelligen Bereich" liegen. Das teilte die österreichische Datenschutzbehörde der APA auf Anfrage mit. Laut Innenministerium ist der Angriff auf Dutzende User des Messengerdienstes WhatsApp in zahlreichen Ländern den österreichischen Verfassungsbehörden bereits bekannt.

Amazon investiert 100 Mrd. US-Dollar in KI-Infrastruktur

Seattle - Amazon will heuer rund 100 Mrd. US-Dollar (96,53 Mrd. Euro) in Infrastruktur investieren - größtenteils in den Ausbau von Rechenzentren für Künstliche Intelligenz. Die Nachfrage der IT-Kunden nach Ressourcen dafür sei so groß, dass die Cloud-Sparte AWS auf Kapazitäts-Engpässe treffe, sagte Amazon-Chef Andy Jassy am Donnerstag nach US-Börsenschluss. Amazon ist nicht nur der weltgrößte Online-Händler, sondern auch der führende Anbieter von Cloud-Infrastruktur.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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