APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Donald Trump vor zweiter US-Präsidentschaft
Washington - Donald Trump hat sich zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt. "Es ist ein politischer Sieg, wie ihn unser Land noch nie erlebt hat", sagte der Kandidat der Republikaner Mittwochnacht (Ortszeit) bei einem Auftritt vor Anhängern in Florida, nachdem der Sender Fox News ihn im Alleingang als Gewinner und damit als künftigen Präsidenten ausgerufen hatte. Andere Sender und die Nachrichtenagentur AP folgten dem zunächst nicht. Der Sieg Trumps ist jedoch sehr wahrscheinlich.
Orban, Macron und Co. gratulieren Trump
Washington - Nach dem sich abzeichnenden Sieg des Republikaners Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl trudeln die ersten internationalen Glückwünsche ein. "Auf dem Weg zu einem schönen Sieg", schrieb etwa der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf Facebook am Mittwoch. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte Trump: "Bereit für eine Zusammenarbeit, wie wir sie in den letzten vier Jahren erfolgreich praktiziert haben", so der liberale Politiker.
Republikaner holen Mehrheit im US-Senat
Washington - Im neuen US-Senat werden die Republikaner die Mehrheit übernehmen. Dies wurde in der Nacht auf Mittwoch nach Siegen ihrer Kandidaten in West Virginia und Ohio klar. Gegenwärtig wird die Kongresskammer von den Demokraten kontrolliert. Bei der Wahl werden 34 der 100 Senatssitze neu gewählt. Die Lage im Repräsentantenhaus ist dagegen weiter unklar. Bereits mit dem Sieg im Senat könnten Donald Trumps Republikaner Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren.
Egisto Ott steht erstmals vor Gericht
Wien - Der Ex-Chefinspektor im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Egisto Ott muss sich am Mittwoch vor Gericht verantworten. Angeklagt ist der Vorwurf des Amtsmissbrauchs und damit nur ein Aspekt der Vorwürfe, denen er ausgesetzt ist. Im Auftrag des mitangeklagten Ex-Politikers Hans Jörg Jenewein (FPÖ) soll Ott einen Beamten angehalten haben, Informationen zu Teilnehmern eines Treffens europäischer Nachrichtendienste zu besorgen.
Sondierungen zu Regierungsbildung werden fortgesetzt
Wien - Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ werden am Mittwoch fortgesetzt. Bereits tags zuvor waren die Verhandler in die erste inhaltliche Runde gestartet. Danach hatten sowohl ÖVP-Chef Karl Nehammer als auch SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler von einer konstruktiven Atmosphäre gesprochen, aber auch davon, dass viele Fragen offen seien.
Partei von Orban-Herausforderer Magyar in Umfrage vorne
Budapest - Die Tisza-Partei des ehemaligen Regierungsinsiders und Oppositionellen Peter Magyar ist in einer Umfrage des Budapester Meinungsforschungsinstituts Median erstmals an der Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán vorbeigezogen. Wären am nächsten Sonntag Wahlen, würden 46 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Magyars Partei für Respekt und Freiheit (Tisza) und 39 Prozent auf Orbans Bund Junger Demokraten (Fidesz) entfallen, ermittelte Median im Auftrag der Wochenzeitung "hvg".
Vogelgrippe in drei Betrieben in Niederösterreich
Amstetten - Im Bezirk Amstetten in Niederösterreich ist inzwischen in drei Geflügelbetrieben ein Ausbruch der Vogelgrippe bestätigt worden. Rund um die betroffenen Haltungen sei eine Schutzzone im Umkreis von drei Kilometern und eine Überwachungszone im Umkreis von zehn Kilometern eingerichtet worden, informierte Landesrätin Barbara Rosenkranz (FPÖ) in einer Aussendung. Innerhalb der Sperrzonen gilt eine generelle Stallpflicht.
Vorarlberger Landtag wählt schwarz-blaue Landesregierung
Bregenz - Der Vorarlberger Landtag wählt heute, Mittwoch, zum ersten Mal seit 2004 wieder eine schwarz-blaue Landesregierung. Damit geht die zehn Jahre währende Ära von Schwarz-Grün in Vorarlberg vorerst zu Ende. Trotz Stimmenanteilsverlusten bei der Landtagswahl am 13. Oktober stellt die ÖVP weiterhin fünf Regierungsmitglieder, die FPÖ zwei - wie bisher die Grünen. ÖVP und FPÖ verfügen im Landtag über 26 der 36 Mandate, haben also eine Zweidrittelmehrheit inne.
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red