APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Trump steht kurz vor politischem Comeback
Washington - Donald Trump steht knapp vor einem Comeback als US-Präsident. Nach Siegen in den beiden wichtigen Swing States North Carolina und Georgia fehlten dem Republikaner in der Nacht auf Mittwoch nur noch wenige Stimmen auf die absolute Mehrheit im Wahlleutegremium. Seine demokratische Kontrahentin Kamala Harris hatte kaum noch Chancen, da Trump auch in den fünf restlichen wahlentscheidenden Staaten führte. Harris wollte sich in der Wahlnacht nicht mehr vor Anhängern äußern.
Republikaner holen Mehrheit im US-Senat
Washington - Im neuen US-Senat werden die Republikaner die Mehrheit übernehmen. Dies wurde in der Nacht auf Mittwoch nach Siegen ihrer Kandidaten in West Virginia und Ohio klar. Gegenwärtig wird die Kongresskammer von den Demokraten kontrolliert. Bei der Wahl werden 34 der 100 Senatssitze neu gewählt. Die Lage im Repräsentantenhaus ist dagegen weiter unklar. Bereits mit dem Sieg im Senat könnten Donald Trumps Republikaner Gesetzesvorhaben der Demokraten blockieren.
Egisto Ott steht erstmals vor Gericht
Wien - Der Ex-Chefinspektor im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Egisto Ott muss sich am Mittwoch vor Gericht verantworten. Angeklagt ist der Vorwurf des Amtsmissbrauchs und damit nur ein Aspekt der Vorwürfe, denen er ausgesetzt ist. Im Auftrag des mitangeklagten Ex-Politikers Hans Jörg Jenewein (FPÖ) soll Ott einen Beamten angehalten haben, Informationen zu Teilnehmern eines Treffens europäischer Nachrichtendienste zu besorgen.
Sondierungen zu Regierungsbildung werden fortgesetzt
Wien - Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ werden am Mittwoch fortgesetzt. Bereits tags zuvor waren die Verhandler in die erste inhaltliche Runde gestartet. Danach hatten sowohl ÖVP-Chef Karl Nehammer als auch SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler von einer konstruktiven Atmosphäre gesprochen, aber auch davon, dass viele Fragen offen seien.
Partei von Orban-Herausforderer Magyar in Umfrage vorne
Budapest - Die Tisza-Partei des ehemaligen Regierungsinsiders und Oppositionellen Peter Magyar ist in einer Umfrage des Budapester Meinungsforschungsinstituts Median erstmals an der Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán vorbeigezogen. Wären am nächsten Sonntag Wahlen, würden 46 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Magyars Partei für Respekt und Freiheit (Tisza) und 39 Prozent auf Orbans Bund Junger Demokraten (Fidesz) entfallen, ermittelte Median im Auftrag der Wochenzeitung "hvg".
Vorarlberger Landtag wählt schwarz-blaue Landesregierung
Bregenz - Der Vorarlberger Landtag wählt heute, Mittwoch, zum ersten Mal seit 2004 wieder eine schwarz-blaue Landesregierung. Damit geht die zehn Jahre währende Ära von Schwarz-Grün in Vorarlberg vorerst zu Ende. Trotz Stimmenanteilsverlusten bei der Landtagswahl am 13. Oktober stellt die ÖVP weiterhin fünf Regierungsmitglieder, die FPÖ zwei - wie bisher die Grünen. ÖVP und FPÖ verfügen im Landtag über 26 der 36 Mandate, haben also eine Zweidrittelmehrheit inne.
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red