ROUNDUP 2: EU kassiert vorerst keine Zusatzzölle auf Chinas E-Autos
(neu: Stellungnahmen des VDA und BWM ergänzt.)
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU wird keine vorläufigen Zusatzzölle auf chinesische E-Autos erheben. Eigentlich war vorgesehen, dass in bestimmten Fällen rückwirkend hohe Ausgleichszölle von bis zu 37,6 Prozent gezahlt werden sollten, weil E-Autos aus China nach EU-Angaben von wettbewerbsverzerrenden Subventionen profitieren und der EU-Industrie deswegen ein Schaden droht. Der EU-Kommission zufolge sind chinesische Elektroautos normalerweise rund 20 Prozent günstiger als in der Union hergestellte Modelle. Wie die Kommission nun mitteilte, würden aber die rechtlichen Voraussetzungen für eine rückwirkende Erhebung von Zöllen nicht erfüllt.
Hintergrund ist nach Angaben eines Kommissionsbeamten, dass noch kein materieller Schaden für EU-Unternehmen festgestellt worden sei. Derzeit bestehe lediglich die Gefahr eines Schadens, wie sich in den vergangenen Monaten ergeben habe.
Höchstsatz von 36,6 Prozent Zusatzzoll
Zudem teilte die Behörde mit, dass die Zollsätze leicht angepasst
wurden. Sie wurden in den meisten Fällen etwas abgesenkt. Konkret
sollte für den Hersteller BYD
Wie hoch der Zollsatz am Ende ausfällt, hängt auch davon ab, wie
hoch die Subventionen sind, von denen die einzelnen Firmen
profitieren. Geely produziert unter anderem die elektrischen
Smart-Modelle #1 und #3 sowie den Volvo EX30. SAIC baut den in
Deutschland populären MG4, der in den Zulassungsstatistiken aus
Flensburg im Mai unter den E-Autos knapp hinter dem VW
Niedrigerer Zollsatz für BMW
Ein Gemeinschaftsunternehmen von BMW und mit Great Wall Motors in China wurde nach BMW-Angaben nun in den Kreis kooperierender Unternehmen aufgenommen und wird nun unter einem niedrigeren Zollsatz geführt. Der deutsche Autobauer bezeichnete dies als folgerichtig. Grundsätzlich sieht er, ebenso wie der Verband der Automobilindustrie (VDA), Zölle auf E-Autos aus China kritisch. Durch die Maßnahme wächst laut VDA das Risiko eines globalen Handelskonfliktes weiter an. Die Handelsmaßnahme sei auch nicht geeignet, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu stärken.
Endgültige Entscheidung noch offen
Die Entscheidung, ob tatsächlich irgendwann Strafzölle gezahlt werden müssen, soll bis Ende Oktober bekanntgegeben werden. Die Kommission muss diese Entscheidung aber unter den 27 EU-Staaten abstimmen lassen. Wenn sich eine Mehrheit dagegen ausspricht, kann sie die Ausgleichszölle nicht einführen. Es wird auch darauf gehofft, dass mit Peking noch eine diplomatische Lösung gefunden wird.
Autohersteller aber auch andere betroffene Parteien haben nun die Möglichkeit Anhörungen bei der Kommission zu beantragen und innerhalb von zehn Tagen Stellungnahmen abzugeben. Die Kommission guckt sich diese an und legt dann den Mitgliedstaaten ihren Vorschlag für eine endgültige Entscheidung vor./mjm/DP/ngu
ISIN DE0005190003 DE0007664039 US88160R1014 CNE100000296 KYG3777B1032
AXC0156 2024-08-20/15:17
Relevante Links: BYD Company Limited, BMW AG, Volkswagen AG, Geely Automobile Holdings Limited, Tesla Inc.