APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Start von EU-Mission gegen Houthi-Angriffe beschlossen
Brüssel/Sanaa - Die EU-Außenministerinnen und -minister haben am Montag in Brüssel den Start der EU-Militärmission Aspides im Roten Meer gegen Angriffe der vom Iran unterstützten, jemenitischen Houthi-Rebellen auf Schiffe formell beschlossen. Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird sich Österreich daran beteiligen: "Wir arbeiten gerade daran, dass wir mit einigen Offizieren präsent sind. Es ist sehr wichtig, dass es diese Mission gibt", erklärte er vor dem Beginn der Ratstagung.
CDU schlägt von der Leyen als EU-Kommissionschefin vor
Berlin/Brüssel - Die deutsche CDU schlägt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vor. Dies habe der CDU-Vorstand einstimmig beschlossen, sagte Parteichef Friedrich Merz am Montag in Berlin. Die CDU unterstütze damit eine zweite Amtszeit von der Leyens als Präsidentin der EU-Kommission, die sie seit 2019 führt.
Bierabsatz 2023 in etwa auf Vorkrisenniveau
Wien - Die Bierbranche blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. 2023 belief sich der Bierausstoß auf 9,98 Mio. Hektoliter, das entspricht in etwa dem Niveau von 2019 und liegt nur leicht unter dem Ausnahmejahr 2022. Grund zur überschäumenden Freude ist das für die Brauereien dennoch nicht: Denn die Inflation treibt die Kosten und diese können nur bedingt an die Kunden weitergereicht werden, wie der Obmann des Verbandes der Brauereien Österreichs, Karl Schwarz, am Montag berichtete.
Weiter kein Zugang zu Leiche von Putin-Kritiker Nawalny
Salechard - Nach dem Tod des russischen Regimegegners Alexej Nawalny im Straflager haben die Mutter und die Anwälte nach Angaben der Sprecherin des Oppositionellen weiter keinen Zugang zur Leiche des 47-Jährigen. Am Montag in der Früh seien Alexejs Mutter Ljudmila Nawalnaja und die Anwälte nicht in die Leichenhalle in der nordrussischen Stadt Salechard gelassen worden. "Auf die Frage, ob sich dort Alexejs Körper befindet, antworten die Mitarbeiter nicht", so Kira Jarmysch auf X.
Angeblicher IS-Kämpfer vor Wiener Gericht nicht geständig
Wien - Ein 27 Jahre alter mutmaßlicher Anhänger der radikalislamistischen Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) hat am Montag am Wiener Landesgericht bestritten, im Sommer 2014 nach Syrien gereist zu sein, um sich dort dem IS angeschlossen und gekämpft zu haben. Er sei "nicht schuldig". Er sei lediglich in die Türkei gereist, um in Istanbul eine Freundin zu besuchen, behauptete der Angeklagte. Mit dem Urteil ist nach 14.00 Uhr zu rechnen.
EU nimmt Ermittlungen gegen TikTok auf
Brüssel/EU-weit - Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Es soll geprüft werden, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt und etwa beim Jugendschutz, und Werbetransparenz gegen EU-Regeln verstoßen hat, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte.
Bundesheer orderte 225 Radpanzer "Pandur Evolution"
Wien - Das österreichische Bundesheer kauft weitere 225 Stück des Radpanzers "Pandur Evolution". Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 1,8 Mrd. Euro, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Montag bei einer Pressekonferenz anlässlich der Vertragsunterzeichnung mit General Dynamics European Land Systems in Wien Simmering, wo der Schützenpanzer zum Teil gefertigt wird. Einen "besonderen Tag" für das heimische Heer sah Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
Keine Spur zu in Wien geflüchteten Kindern
Wien - Keine Spur gibt es weiterhin von den drei Kindern, die nach einem Polizeieinsatz wegen des Verdachts der Kindesentziehung in Wien-Döbling geflüchtet sind. Die Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Wien (MA 11) appellierte an jene Menschen, die dem Buben und den beiden Mädchen Unterschlupf gewährt haben, mit den Behörden in Kontakt zu treten. Grund für den Einsatz war, dass die Mutter trotz vorläufigem Entzug des Sorgerechts seit sieben Monaten die Kinder in ihrer Obhut hatte.
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red