APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Hamas meldet 70 Tote bei Angriffen in Rafah

Tel Aviv/Gaza/Rafah - Die von der Hamas kontrollierte Gaza-Gesundheitsbehörde hat am Montag von mindestens 70 Toten und 160 Verletzten beim nächtlichen Angriff Israels auf Rafah berichtet. Auch drei israelische Geiseln sollen ihren Verletzungen erlegen sein, die sie bei Luftangriffen erlitten hätten. Ihre Namen wurden noch nicht veröffentlicht. Insgesamt seien acht Israelis verletzt worden. Bei dem Einsatz in Rafah war es israelischen Sicherheitskräften gelungen, zwei Geiseln zu befreien.

Borrell stellt Waffenlieferungen an Israel infrage

Hamburg/Brüssel - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die USA indirekt zum Stopp ihrer Waffenlieferungen an Israel aufgefordert. Er verwies am Montag in Brüssel auf die Aussage von US-Präsident Joe Biden vergangene Woche, die israelische Reaktion auf den Angriff der Hamas sei überzogen. "Wenn man der Meinung ist, dass zu viele Menschen getötet werden, sollte man vielleicht weniger Waffen liefern, um zu verhindern, dass so viele Menschen getötet werden", sagte Borrell.

Gewessler will Ausstieg aus OMV-Verträgen mit Gazprom

Wien/Moskau - Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) will die Optionen für einen Ausstieg aus den Gaslieferverträgen zwischen OMV und der russischen Gazprom prüfen lassen. Dafür soll das Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo im Auftrag des Energieministeriums bis zum Sommer die volkswirtschaftlichen Auswirkungen einer Vertragskündigung sowie die Gefahren einer längeren Abhängigkeit von russischem Gas analysieren, kündigte Gewessler am Montag bei einer Pressekonferenz an.

Verfahren nach Protesten gegen Gaskonferenz 2023 eingestellt

Wien - Die Staatsanwaltschaft Wien hat das Verfahren gegen 165 Klimaaktivistinnen und -aktivisten wegen des Verdachts der schweren gemeinschaftlichen Gewalt sowie weiterer Vorwürfe im Zuge der Proteste gegen die Europäische Gaskonferenz 2023 in Wien fallen gelassen. Das bestätigte Sprecherin Nina Bussek der APA. Die Einstellung sei vergangenen Freitag aus Beweisgründen erfolgt, so Bussek. Das polizeiliche Vorgehen am ersten Tag der Konferenz hatte für breite Diskussionen gesorgt.

Macron fordert Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie

Paris/Berlin/Warschau - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach einem Ausbau der europäischen Verteidigungsindustrie bekräftigt. "Alles was die EU leistet, um der Ukraine Rüstungsgüter und Munition zu liefern, muss auch dem Aufbau der europäischen Rüstungsindustrie dienen", sagte Macron bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk am Montag in Paris. Tusk reist am Nachmittag nach Berlin weiter und trifft dort den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Tagsatzung am Dienstag nach Insolvenzantrag gegen Benko

Innsbruck - Nachdem die Finanzprokuratur als Anwältin der Republik Österreich beim Insolvenzgericht am Landesgericht Innsbruck einen Insolvenzantrag gegen Signa-Gründer René Benko eingebracht hatte, findet am Dienstag die sogenannte Insolvenzeröffnungstagsatzung statt. Eine Gerichtssprecherin bestätigte der APA einen entsprechenden Bericht des ORF Tirol und betonte gleichzeitig, dass die Tagsatzung nicht-öffentlich und damit auch nicht medienöffentlich sei.

Ermittlungen zu roter Umfragenaffäre 2022 abgeschlossen

Wien - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat bereits im Sommer 2022 die Prüfung der Vorwürfe gegen Vertreter der SPÖ in der Umfragen- und Inseraten-Causa rund um Meinungsforscherin Sabine Beinschab abgeschlossen. Dies berichteten "Presse" und "Standard" am Montag online. Im Justizministerium langte der Vorhabensbericht im März 2023 ein, wie dieses gegenüber der APA festhielt. Ausgangspunkt waren die Ermittlungen gegen die ÖVP und Ex-Kanzler Sebastian Kurz.

Erste Teile der Ariane 6 unterwegs zum Weltraumbahnhof

Le Havre - Die Haupt- und Oberstufe der neuen europäischen Trägerrakete Ariane 6 sind unterwegs zum europäischen Weltraumbahnhof. Der Segelfrachter "Canopée" habe in Frankreich mit den Stufen an Bord den Hafen von Le Havre verlassen, teilte der Raketenbauer ArianeGroup am Montag mit. "Die Auslieferung der Stufen für diese erste Ariane 6 ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Erstflug", zitierte ArianeGroup ihren Chef Martin Sion. Der Erstflug wird von 15. Juni und 31. Juli erwartet.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red