Apple erreicht Aussetzung des US-Importstopps für seine Uhren

CUPERTINO (dpa-AFX) - Apple hat erreicht, dass der US-Importstopp für die Computer-Uhren des Konzerns vorläufig ausgesetzt wurde. Ein Berufungsgericht in Washington gab der US-Handelsbehörde ITC am Mittwoch zudem Zeit bis zum 10. Januar, um auf Apples Antrag für eine längere Pause zu antworten.

Apple konnte die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren von Dienstag an nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen. Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple zog gleich am Dienstag vor das Berufungsgericht.

Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich aber dagegen.

Andere US-Einzelhändler wie Best Buy konnten bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch verkaufen. Apple selbst veräußerte in den USA seit vergangener Woche weiter das Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut hat.

Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Am Dienstag ging Apple in Berufung vor Gericht, um die ITC-Entscheidung zu kippen. Der Konzern beantragte auch, den Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen. Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Apple versucht, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar./so/DP/he

 ISIN  US0378331005

AXC0155 2023-12-27/19:19

Relevante Links: Apple Inc., Masimo Corp., Best Buy Co. Inc.