ROUNDUP: Weißes Haus legt kein Veto gegen US-Importstopp für Apple-Uhren ein
CUPERTINO (dpa-AFX) - Apple kann die meisten Modelle
seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr
in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen.
Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai
laut Mitteilung von Dienstag, kein Veto gegen den Importstopp durch
die Behörde ITC einzulegen. Der Konzern stoppte den Verkauf der
aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in
den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in
anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple ging am
Dienstag in Berufung.
Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo
wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr
patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut
ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem
Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der
betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße
Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss
sich nun aber dagegen.
Andere US-Einzelhändler wie Best Buy können bereits
zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch verkaufen. Apple
selbst bietet in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen
Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut hat, an.
Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der
Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege
verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen.
Am Dienstag ging Apple vor Gericht in Berufung, um die
ITC-Entscheidung zu kippen. Der Konzern beantragte auch, den
Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen.
Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des
Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Nach
Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg versucht Apple, mit
einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine
Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts
zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für ITC ausreichend wären, ist
jedoch unklar./so/DP/he