Prozess wegen möglichem Impfschaden - Verkündungstermin 20. Februar
FRANKENTHAL/PFALZ (dpa-AFX) - Im Fall einer Klage wegen eines vermeintlichen Gesundheitsschadens durch eine Corona-Impfung hat das Landgericht in Frankenthal den Verkündungstermin auf den 20. Februar 2024 (9.00 Uhr) bestimmt. "Dann könnte ein Urteil verkündet werden, gegebenenfalls auch ein Beweisbeschluss oder etwa ein Hinweis- oder ein Auflagenbeschluss", sagte eine Justizsprecherin am Dienstag in der pfälzischen Stadt.
Eine Frau aus Rheinland-Pfalz begründet ihre Klage gegen den Mainzer
Impfstoffhersteller Biontech
Die Verhandlung fand am Dienstag öffentlich statt. Der Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit seitens der Klägerin sei nicht weiter aufrechterhalten worden, hieß es. Ein Vergleich kam nicht zustande.
Es handelt sich nicht um den ersten Prozess dieser Art in Deutschland, es wurden bereits einige Klagen wegen vermeintlicher Impfschäden zurückgewiesen./wo/DP/jha
ISIN US09075V1026
AXC0203 2023-12-19/15:15
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