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Also sprach Mario Draghi ...

Zur Kritik aus Deutschland

EZB-Präsident Mario Draghi hat sich gegen teils harsche Kritik aus Deutschland an der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank verwahrt. "Wir haben den Auftrag, Preisstabilität für die gesamte Eurozone zu wahren, nicht nur für Deutschland", sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt. "Dieses Mandat ist in den europäischen Verträgen festgelegt. Wir befolgen europäisches Recht, wir sind unabhängig."

Unionspolitiker hatten in den vergangenen Wochen den Druck auf die EZB erhöht und der Notenbank vorgeworfen, sie enteigne mit ihrer ultralockeren Geldpolitik die Sparer in Deutschland. Draghi betonte, alle Mitglieder des EZB-Rates seien sich einig, dass die Unabhängigkeit der Notenbank verteidigt werden müsse und dass die gegenwärtige Geldpolitik angemessen sei, um die EZB-Ziele zu erreichen.

Hauptziel ist eine Inflationsrate von knapp unter 2,0 Prozent - weit genug entfernt von der Nullmarke. Die seit Monaten extrem niedrige Teuerungsrate halten die Währungshüter für eine Gefahr für die Konjunktur: Unternehmen und Verbraucher könnten Anschaffungen aufschieben, weil sie erwarten, dass es bald noch billiger wird. Um Konjunktur und Inflation anzuheizen, senkte die EZB den Leitzins auf 0,0 Prozent und pumpt über Anleihenkäufe monatlich inzwischen 80 Milliarden Euro in den Markt.


Zu weiteren Maßnahmen

Die Europäische Zentralbank (EZB) steht auch nach der jüngsten Verschärfung ihres Anti-Krisenkurses bereit für weitere Schritte. EZB-Präsident Mario Draghi sagte am Donnerstag in Frankfurt nach einer turnusmäßigen Ratssitzung, wenn notwendig werde die Notenbank im Rahmen ihres Mandats alle Instrumente im Kampf gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche einsetzen.

Draghi betonte, der EZB-Rat habe das Thema "Helikoptergeld" - also zielgenaue Finanzspritzen an Unternehmen und Verbraucher direkt von der Zentralbank unter Umgehung des normalen Bankensektors - nie diskutiert. Es sei mit zahlreichen rechtlichen und praktischen Hürden verbunden. Draghi hatte "Helikoptergeld" zuletzt auf Nachfrage als "sehr interessantes Konzept" bezeichnet und damit heftige Debatten ausgelöst.

Zu den Anleihenkäufen

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird bei ihren Käufen von Firmenanleihen auch Papiere von Versicherern erwerben. EZB-Chef Mario Draghi sagte am Donnerstag nach der Ratssitzung in Frankfurt, die Bonds müssten allerdings eine gewisse Bonität aufweisen.

Insbesondere Lebensversicherer klagen derzeit über die Nullzinspolitik der EZB. Sie haben Probleme, die ihren Kunden zugesagten Renditeversprechen einzulösen. Die EZB will ab Juni auch Bonds von Unternehmen außerhalb des Bankensektors erwerben.

Draghi sagte, es sollten Papiere mit einer Laufzeit von bis zu 30 Jahren gekauft werden. Als Obergrenze für die Käufe nannte er 70 Prozent des Emissionsvolumens. Diese Geschäfte sollen mit dazu beitragen, dass die EZB bei ihren Anleihenkäufen ein monatliches Volumen von 80 Milliarden Euro erreicht.

Das gesamte Wertpapier-Kaufprogramm der EZB ist inzwischen auf 1,74 Billionen Euro angelegt. Die Währungshüter wollen damit der Konjunktur im Währungsraum auf die Sprünge helfen und die aus ihrer Sicht viel zu niedrige Inflation nach oben treiben. Banken sollen aus dem Anleihenmarkt verdrängt werden und Gelder lieber als Kredite an die Wirtschaft geben.


(APA/Reuters)