Heta-Gläubiger: Kärnten ist nicht pleite

Die Ad Hoc Gläubiger-Gruppe, die gegenüber der Heta mehr als 2,5 Mrd. Euro an Forderungen geltend macht, hat am Mittwoch erklärt, sie sehe das Land Kärnten nicht pleite, sondern vielmehr zahlungsunwillig. Wie der Anwalt der Gruppe, Leo Plank, in einer Aussendung erklärte, sei das Land in der Lage, alle Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern einzuhalten.

Plank reagierte damit offenbar auf Aussagen von Kärntens Finanzreferentin Gaby Schaunig (SPÖ), die am Dienstag in ihrer Budgetrede erklärt hatte, mehr als das, was Kärnten zu leisten imstande sei, werde es für die Gläubiger nicht geben. Plank kritisierte, dass sich Kärnten als "überschuldet" dargestellt habe, indem es die Heta-Verpflichtungen seinem Jahresbudget gegenübergestellt habe. Die Schuldentragfähigkeit des Landes sei aber vielmehr von den Einnahmen abhängig, so Plank.

Kärnten müsse ja seine Garantieverpflichtungen auch nicht sofort in bar begleichen, sondern sie über einen längeren Zeitraum tilgen. Die Höhe der Belastung des Landes werde jedenfalls weit unter dem Betrag der Ausfallsbürgschaft liegen, so Plank. Zudem sei das Land nicht so arm wie es sich darstelle. Laut Plank weise der Rechnungsabschluss des Landes für 2014 verwertbares Vermögen von rund 2,8 Mrd. Euro aus. Mit einer langfristigen Anleihe, die Kärnten jedenfalls bedienen könne, wäre eine Tilgung der Haftungen jedenfalls möglich.