Merus gibt abschließendes Urteil im Rechtsstreit gegen Regeneron wegen unbilligen Verhaltens bekannt

Das Gericht kommt außerdem zu dem Schluss, dass Regeneron ein eklatantes affirmatives Fehlverhalten zeigte

UTRECHT, Niederlande, 4. Nov. 2015 (GLOBE NEWSWIRE) -- Merus B.V., ein Unternehmen im Bereich der klinischen Immunonkologie, das innovative bispezifische Antikörper-Therapeutikprodukte entwickelt, gab heute bekannt, dass das U.S. District Court für den Southern District of New York seine vollständige schriftliche Stellungnahme in dem Verfahren des Unternehmens gegen Regeneron Pharmaceuticals, Inc. wegen unbilligen Verhaltens publiziert hat. Am 6. August 2015 befand Richterin Katherine B. Forrest, dass seitens Regeneron ein unbilliges Verhalten bei der Patentanmeldung für das US-Patent Nr. 8,502,018 (das '018-Patent) mit dem Titel "Methods of Modifying Eukaryotic Cells" vorlag. In der gestern herausgegebenen vollständigen schriftlichen Stellungnahme kam Richterin Forrest zu dem Schluss, dass Regeneron insofern unbilliges Verhalten zeigte, als es wesentliche Informationen mit der Absicht zurückhielt, das United States Patent and Trademark Office zu täuschen, um das '018-Patent zu erhalten. In der Stellungnahme wird erläutert, "dass nach der Beurteilung der dem Gericht vorliegenden Beweismittel davon ausgegangen werden muss, dass das Patent bereits bei seiner "Geburtsstunde" durch Fehlverhalten geprägt war. Später schließt sich der Kreis. Das, was durch Fehlverhalten erlangt wurde, endet aufgrund von Fehlverhalten." Richterin Forrest führte weiterhin aus, dass "die Angaben in den Spezifikationen des '018-Patents... für eine Anwendung der Erfindung in der Praxis nicht ausreichten", und schloss in Anbetracht bestimmter vorliegender Beweismittel darauf, dass Regeneron falsche und irreführende Angaben machte, was ein eklatantes affirmatives Fehlverhalten darstellt.

Am 11. März 2014 hatte Regeneron eine Klage gegen Merus mit dem Vorwurf eingereicht, dass das Unternehmen gegen einen oder mehrere Ansprüche von Patent '018 verstoßen habe. Am 3. Juli 2014 reichte Merus eine Stellungnahme zu Regenerons Klage ein, in der es die Vorwürfe der angeblichen Patentverstöße zurückwies und Verteidigungsargumente anbrachte. Merus reichte außerdem Gegenklagen ein, damit u. a. rechtskräftig festgestellt wird, dass Merus nicht gegen das '018-Patent verstoßen hat und dass das '018-Patent ungültig ist. Im Anschluss reichte Merus noch geänderte Fassungen der Gegenklagen ein, um die Nichtdurchsetzbarkeit des '018-Patents aufgrund des unbilligen Verhaltens von Regeneron rechtskräftig feststellen zu lassen. Das Gericht hatte zuvor beschieden, dass kein Verstoß gegen Regenerons '018-Patent vorliegt und dass das Patent ungültig ist. Das gestrige endgültige Gerichtsurteil zugunsten von Merus bestätigt, dass das '018-Patent nicht durchsetzbar ist, da es durch unbilliges Verhalten erlangt wurde.

Über Merus B.V.

Merus ist ein Unternehmen im Bereich der klinischen Immunonkologie, das innovative bispezifische Antikörper-Therapeutikprodukte entwickelt, die auch als "Biclonics" bekannt sind. Biclonics basieren auf dem vollständigen IgG-Format und werden unter Verwendung von industriellen Standardprozessen hergestellt. In vorklinischen Studien wurde beobachtet, dass mehrere Merkmale der Biclonics mit den Merkmalen herkömmlicher IgG-basierter Antikörper identisch sind, z. B. lange Halbwertszeit und geringe Immunogenität. Merus führender bispezifischer Antikörper-Produktkandidat MCLA-128 durchläuft derzeit in Europa eine klinische Phase 1/2-Studie zur potenziellen Behandlung von soliden HER2-positiven Tumoren. MCLA-117, Merus zweiter bispezifischer Antikörper-Produktkandidat, wird zur potenziellen Behandlung der akuten myeloischen Leukämie entwickelt. Merus erwartet, dass die klinischen Studien mit diesem Kandidaten im ersten Quartal 2016 beginnen können. Eine Reihe weiterer eigener bispezifischer Antikörper-Kandidaten befindet sich in der vorklinischen Entwicklung, darunter Biclonics, die an verschiedene Kombinationen von immunmodulatorischen Molekülen wie PD-1 und PD-L1 binden.

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