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Kuba verweigert Bali-Welthandelspakt Zustimmung

Bei der Welthandelskonferenz in Bali hat Kuba eine historische Einigung auf ein neues Abkommen zum weltweiten Abbau von Handelsschranken vorerst verhindert. Die kubanische Delegation habe Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet, weshalb die Gespräche vertagt worden seien, erklärten mehrere Diplomaten am frühen Samstagmorgen.

Kuba erklärte, es verweigere auch im Namen Boliviens, Venezuelas und Nicaraguas die Zustimmung. Nun soll vor einer möglichen Annahme des Vertragstextes im Konsens erst über Formulierungen im Zusammenhang mit dem US-Handelsembargo gegen Kuba verhandelt werden.

Kuba wolle nun zunächst mit WTO-Chef Roberto Azevedo über das weitere Vorgehen beraten, hieß es. Es blieb zunächst unklar, wann die Beratungen wieder aufgenommen werden sollten. Nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

Zuvor hatte Indien seine bisherige Blockadehaltung aufgegeben. Damit schien der Weg frei für eine Einigung auf Erleichterungen im globalen Handel - etwa einen Subventionsabbau in Teilbereichen des Agrarhandels sowie Verbesserungen für Entwicklungsländer. "Wir sind einer Einigung sehr nahe", hatte WTO-Sprecher Keith Rockwell noch am Freitagabend erklärt.

Eine Einigung würde die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995 bedeuten. Ein Scheitern dürfte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels dagegen wohl in eine Existenzkrise stürzen.