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Abgeordnete verlangen von Industrie Regresszahlung für Euro Hawk
Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk verlangen deutsche Abgeordnete von Regierung und Opposition von den Herstellern der Aufklärungsdrohne Regresszahlungen. "Es kann nicht sein, dass wir zahlen, und das Flugzeug wird nicht zugelassen", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht. Ähnlich äußerten sich die Verteidigungspolitiker von SPD und Grünen, Rainer Arnold und Omid Nouripour.
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte das Projekt gestoppt, weil eine Zulassung in Deutschland kaum zu erreichen war. In internen Dokumenten war die Rede von Mehrkosten in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro ohne die Sicherheit, dass die Drohne die Zulassung dann tatsächlich erhalten hätte.
Die Opposition wirft de Maiziere vor, die Probleme lange verschwiegen und das Vorhaben zu spät gestoppt zu haben. So seien Hunderte Millionen Euro Steuergelder verbrannt worden. Die Herstellerfirmen Northrop Grumman und EADS weisen die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Projekt zurück.
"Wir werden alles dafür tun, dass der Steuerzahler nicht auf der Rechnung sitzen bleibt", sagte Nouripour. Arnold erklärte: "Wenn die Industrie nicht die notwendigen Nachweise liefern kann, müssen wir sie in Regress nehmen." Die beiden Oppositionspolitiker und Koppelin verwiesen darauf, dass nach dem Entwicklungsvertrag für Euro Hawk die Industrie für die Zulassung der Drohne verantwortlich ist.
Im Vertragstext von 2007, der den Fraktionen übermittelt wurde, heißt es dem Bericht zufolge, dass ausschließlich EADS und Northrop Grumman die Verpflichtungen für die Zulassung erfüllen müssten. Diese Klausel sei in späteren Vertragsanpassungen erhalten geblieben. Lediglich die dafür veranschlagte Summe sei von 24 Millionen auf 29 Millionen Euro aufgestockt worden. Insgesamt hat der Entwicklungsauftrag ein Volumen von 660 Millionen Euro.
De Maiziere soll am Mittwoch im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages über das Euro-Hawk-Debakel berichten. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, warf ihm im "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) vor, er habe es versäumt, das Parlament in seine Entscheidung zum Stopp des Projektes einzubeziehen. Personelle Konsequenzen im Verteidigungsministerium schloss sie nicht aus.
Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte das Projekt gestoppt, weil eine Zulassung in Deutschland kaum zu erreichen war. In internen Dokumenten war die Rede von Mehrkosten in Höhe von 500 bis 600 Millionen Euro ohne die Sicherheit, dass die Drohne die Zulassung dann tatsächlich erhalten hätte.
Die Opposition wirft de Maiziere vor, die Probleme lange verschwiegen und das Vorhaben zu spät gestoppt zu haben. So seien Hunderte Millionen Euro Steuergelder verbrannt worden. Die Herstellerfirmen Northrop Grumman und EADS weisen die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Projekt zurück.
"Wir werden alles dafür tun, dass der Steuerzahler nicht auf der Rechnung sitzen bleibt", sagte Nouripour. Arnold erklärte: "Wenn die Industrie nicht die notwendigen Nachweise liefern kann, müssen wir sie in Regress nehmen." Die beiden Oppositionspolitiker und Koppelin verwiesen darauf, dass nach dem Entwicklungsvertrag für Euro Hawk die Industrie für die Zulassung der Drohne verantwortlich ist.
Im Vertragstext von 2007, der den Fraktionen übermittelt wurde, heißt es dem Bericht zufolge, dass ausschließlich EADS und Northrop Grumman die Verpflichtungen für die Zulassung erfüllen müssten. Diese Klausel sei in späteren Vertragsanpassungen erhalten geblieben. Lediglich die dafür veranschlagte Summe sei von 24 Millionen auf 29 Millionen Euro aufgestockt worden. Insgesamt hat der Entwicklungsauftrag ein Volumen von 660 Millionen Euro.
De Maiziere soll am Mittwoch im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages über das Euro-Hawk-Debakel berichten. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, warf ihm im "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) vor, er habe es versäumt, das Parlament in seine Entscheidung zum Stopp des Projektes einzubeziehen. Personelle Konsequenzen im Verteidigungsministerium schloss sie nicht aus.