Papademos: "Wir können es schaffen"

Der neue griechische Ministerpräsident Lucas Papademos glaubt, dass Athen mit Hilfe seiner Partner aus der Krise herauskommt. Griechenland stehe am Scheideweg. Es stehe vor der Wahl, in der Eurozone zu bleiben oder sie zu verlassen, sagte Papademos am Montagabend im Parlament in Athen. Damit das Land in der Eurozone bleibe, werde Athen alle seine Verpflichtungen erfüllen. "Wir können es schaffen", sagte Papademos. Der Verbleib im Euro sei "die einzige Wahl für Griechenland". Die Arbeit sei allerdings enorm, meinte er. Das Ziel der Regierung sei zunächst, die sechste Tranche der Finanzhilfe in Höhe von acht Milliarden Euro zu bekommen. Auch der Haushalt 2012 müsse dringend unter Dach und Fach gebracht werden. Zudem sei von entscheidender Bedeutung, die Verhandlungen zur Beteiligung des privaten Sektors (PSI) in Gange zu bringen, sagte Papademos. Wichtig für die Zukunft des Lande seien auch die Reformen im staatlichen Bereich und die Verschlankung des Staates durch Privatisierungen und die Schließung staatlicher Betriebe.

Papademos rief alle Staatsbediensteten und Bürger auf, alles zu tun, damit das Land vorankommt. "Alleine kann ich es nicht schaffen", sagte der neue Ministerpräsident, der das Land bis zu Neuwahlen im Februar führen soll. Jetzt müssten alle Kräfte des Landes gebündelt werden. "Deswegen brauche ich Ihre Vertrauensstimme", sagte Papademos in seiner Rede. Die Debatte zur Vertrauensfrage wird nach Angaben der Pressestelle des Parlamentes drei Tage dauern. Am Mittwoch soll abgestimmt werden. Die Parteien, die die Übergangsregierung von Papademos unterstützen, haben eine klare Mehrheit von mehr als 250 Abgeordneten im 300-köpfigen Parlament (Vouli) in Athen.

Das hoch verschuldete Land kann auch nach dem Regierungswechsel nicht auf eine rasche Auszahlung der Hilfe rechnen. Erst müsse eine kleine Gruppe mit Fachleuten von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Athen reisen, teilte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel mit. Das werde "sehr bald" sein - einen genauen Termin nannte er für den Start der kleinen "Troika"-Delegation nicht. Der Sprecher wies auch Gerüchte zurück, wonach die Euro-Finanzminister schon an diesem Donnerstag (17.11.) zu einem Sondertreffen zusammenkommen könnten, um die neue Griechenland- Auszahlung aus dem alten Hilfsprogramm für Athen in Höhe von 110 Milliarden Euro freizugeben. Von einem solchen Treffen wisse er nichts.