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Libyen - Zarti versteht Sanktionen nicht: 'Stehe auf keiner Seite'
Der austro-libysche Manager Mustafa Zarti äussert Unverständnis über die gegen ihn verhängten Kontensperrungen und EU-Sanktionen. "Ich verstehe das nicht, es gibt definitiv keinen Grund dafür, das ist eine ernste Angelegenheit", sagte Zarti in einem in der Nacht auf Freitag ausgestrahlten Interview mit der ORF-ZiB 24. Auf die Frage, ob er nun dem Lager von Machthaber Muammar al-Gadaffi oder jenem der Opposition angehöre, antwortete Zart ausweichend: "Ich stehe auf gar keiner Seite, mir geht es um die libysche Bevölkerung."
Muammar al-Gaddafi habe er etwa persönlich nie getroffen, so der aus Libyen stammende Geschäftsmann, der einen 2006 ausgestellten österreichischen Pass besitzt. Er habe lediglich einmal mit Gaddafis Sohn Saif al-Islam in Wien Kontakt gehabt.
Dass ihn die EU auf eine Liste jener Führungspersönlichkeiten um den libyschen Machthaber gesetzt hat, die von Sanktionen gegen das libysche Regime erfasst werden, erklärt sich Zarti mit dem Begriff "Propaganda". "Das ist eine Mediensache", meinte er in der "ZiB 24". Das österreichische Aussenministerium habe sich an diesen Berichten orientiert. Auch die EU und die Öesterreichische Nationalbank seien aufgrund dessen informiert worden.
Er sei von seiner Funktion als Vizepräsident des libyschen Staatsfonds (Libyan Investment Authority/LIA) am 24. Februar zurückgetreten, weil er die "Gewalt in Libyen nicht mehr sehen" wollte, so Zarti. "Ich habe für Libyen alternative Einnahmequellen gesucht, um sich sich nicht ganz auf Öl und Gas zu verlassen. Aber unter diesen Umständen kann ich nicht arbeiten."
Zarti will gegen die EU-Sanktion auch mit rechtlichen Mitteln vorgehen, hatte bereits am Donnerstag sein Sprecher gegenüber der APA erklärt. Zarti sein nur aufgrund des Betreibens des österreichischen Aussenministeriums auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Gegen die Kontensperre in Österreich, die durch eine Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) vergangene Woche verhängt worden war, hat Zarti bereits rechtliche Mittel ergriffen. Seine Anwälte haben beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde eingelegt und fordern die sofortige Aufhebung der Kontensperre.
Zarti sei von seiner Funktion als Vizepräsident des libyschen Staatsfonds (LIA) am 24. Februar zurückgetreten, bestätigte der Sprecher, seine anderen Managementfunktionen seien bei LIA-Beteiligungen und daher auch vom Rücktritt erfasst, so der Sprecher. Durch den Rücktritt bei der Muttergesellschaft LIA werde Zarti also auch in den Tochtergesellschaften abberufen. Bei der libyschen Ölgesellschaft National Oil Company (NOC) sei Zarti nie Manager gewesen. Bei der First Energy Bank in Bahrain sei Zarti zwar Vizepräsident gewesen, es handle sich aber auch dort um eine LIA-Beteiligung.
Betroffen von den Sanktionen sind laut Diplomaten neben dem LIA unter anderem auch die libysche Zentralbank. Die LIA verwaltet die libyschen Öleinnahmen und hält Anteile an mehreren europäischen Grossunternehmen, darunter an der italienischen Bank UniCredit, Mutter der Bank Austria, sowie am italienischen Luftfahrt- und Rüstungsunternehmen Finmeccanica und der britischen Mediengruppe Pearson. In Österreich ist LIA am Ziegelhersteller Wienerberger beteiligt. (APA)
Muammar al-Gaddafi habe er etwa persönlich nie getroffen, so der aus Libyen stammende Geschäftsmann, der einen 2006 ausgestellten österreichischen Pass besitzt. Er habe lediglich einmal mit Gaddafis Sohn Saif al-Islam in Wien Kontakt gehabt.
Dass ihn die EU auf eine Liste jener Führungspersönlichkeiten um den libyschen Machthaber gesetzt hat, die von Sanktionen gegen das libysche Regime erfasst werden, erklärt sich Zarti mit dem Begriff "Propaganda". "Das ist eine Mediensache", meinte er in der "ZiB 24". Das österreichische Aussenministerium habe sich an diesen Berichten orientiert. Auch die EU und die Öesterreichische Nationalbank seien aufgrund dessen informiert worden.
Er sei von seiner Funktion als Vizepräsident des libyschen Staatsfonds (Libyan Investment Authority/LIA) am 24. Februar zurückgetreten, weil er die "Gewalt in Libyen nicht mehr sehen" wollte, so Zarti. "Ich habe für Libyen alternative Einnahmequellen gesucht, um sich sich nicht ganz auf Öl und Gas zu verlassen. Aber unter diesen Umständen kann ich nicht arbeiten."
Zarti will gegen die EU-Sanktion auch mit rechtlichen Mitteln vorgehen, hatte bereits am Donnerstag sein Sprecher gegenüber der APA erklärt. Zarti sein nur aufgrund des Betreibens des österreichischen Aussenministeriums auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden. Gegen die Kontensperre in Österreich, die durch eine Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) vergangene Woche verhängt worden war, hat Zarti bereits rechtliche Mittel ergriffen. Seine Anwälte haben beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde eingelegt und fordern die sofortige Aufhebung der Kontensperre.
Zarti sei von seiner Funktion als Vizepräsident des libyschen Staatsfonds (LIA) am 24. Februar zurückgetreten, bestätigte der Sprecher, seine anderen Managementfunktionen seien bei LIA-Beteiligungen und daher auch vom Rücktritt erfasst, so der Sprecher. Durch den Rücktritt bei der Muttergesellschaft LIA werde Zarti also auch in den Tochtergesellschaften abberufen. Bei der libyschen Ölgesellschaft National Oil Company (NOC) sei Zarti nie Manager gewesen. Bei der First Energy Bank in Bahrain sei Zarti zwar Vizepräsident gewesen, es handle sich aber auch dort um eine LIA-Beteiligung.
Betroffen von den Sanktionen sind laut Diplomaten neben dem LIA unter anderem auch die libysche Zentralbank. Die LIA verwaltet die libyschen Öleinnahmen und hält Anteile an mehreren europäischen Grossunternehmen, darunter an der italienischen Bank UniCredit, Mutter der Bank Austria, sowie am italienischen Luftfahrt- und Rüstungsunternehmen Finmeccanica und der britischen Mediengruppe Pearson. In Österreich ist LIA am Ziegelhersteller Wienerberger beteiligt. (APA)
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